Not- & Stördienste
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Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie

Stand: 25.05.2020

Corona-Update des Bürgermeisters 

Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger,

der Krisenstab der Gemeinde Badenweiler wird täglich über aktuelle Zahlen unterrichtet. Die Zahl der am Coronavirus erkrankten Menschen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liegt bei 1.146 und der Stadt Freiburg bei 977 (Stand 25.05.2020).

Bund (www.bundesregierung.de) und Länder (www.baden-wuerttemberg.de) haben sich darauf verständigt, die Corona-Maßnahmen schrittweise anzupassen. Mit einem sogenannten "Stufenplan" plant die Landesregierung in mehreren Stufen die Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Das Wirtschaftsministerium und das Justizministerium gehen von ersten Lockerungen Mitte Mai für die „Tourismusbranche“ aus. In diesem Bereich wurde ein sogenanntes Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismus, Hotellerie und Gastronomie erarbeitet. Dieses Konzept finden Sie hier.

Das Wichtigste nun hier für Sie zum Download im Überblick: Corona-Update des Bürgermeisters.

Auch wenn die vergangenen Wochen für uns alle nicht einfach waren, müssen wir positiv nach vorne schauen.
Lassen Sie uns alles dafür tun, gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen zu können. Freuen wir uns auf die Zeit danach. Gemeinsam schaffen wir es!

Bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister

Vincenz Wissler
#GemeinsamGegenCorona

Informationen für die Eltern zum Schul- und Kindergartenbetrieb

Nach Verständigung zwischen Bund und Land sollen Schulen ab dem 04. Mai 2020 schrittweise wieder öffnen.  Vorrangig die Abschlussklassen. Die Notbetreuung wird ausgeweitet, um Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, zu entlasten.

In den Kitas gilt die erweiterte Notbetreuung und eine maximale Belegung mit 50% der Kinder, die nach der Betriebserlaubnis der Einrichtung zugelassen sind.

Damit setzt das Land den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung. Für die Umsetzung vor Ort und die Konzepte sind die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Der Rahmen ermöglicht den Trägern, nach ihren räumlichen und personellen Kapazitäten individuelle Konzepte zur schrittweisen Öffnung hin zu entwickeln.

Die CoronaVO in der abgeänderten Fassung vom 16. Mai 2020 untersagt bis 15. Juni 2020 den Normalbetrieb, wie wir ihn vor Covid gewohnt waren. 

Der Kreis der berechtigten Personen für die Notbetreuung wird, wie seither in der CoronaVO, benannt. 

Die Ausweitung kann nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Die Träger der Einrichtungen benötigen Vorlauf für ihre Planungen und die Organisation.

Die Teilnahme an der Notbetreuung kann abgelehnt werden, wenn die Notbetreuung an personelle bzw. räumliche Kapazitätsgrenzen stößt.

Der Umfang der Betreuung in den Kitas wird von den vorhandenen Ressourcen (Personal und Räume), von der oben genannten vorgeschriebenen Höchstgruppengröße und der Umsetzung der Infektionsschutzhinweise des Landesgesundheitsamtes bestimmt.

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann informiert in ihrem Schreiben alle Schulen und Kindertageseinrichtungen über die neuen Regeln. Das Schreiben hierzu finden Sie hier.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Aus der Verordnung können Sie sämtliche Informationen zur Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen, dem Verbot von Versammlungen und sonstigen Veranstaltungen, der Schließung von Einrichtungen, der Einschränkung des Betriebs von Gaststätten und zu Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Personen sowie zu weiteren Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz entnehmen. Um entsprechende Beachtung wird gebeten.

Die Verordnung der Landesregierung finden Sie hier.

Die Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums zu § 4 CoronaVO finden SIe hier.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Gaststätten (CoronaVO Gaststätten) finden Sie hier.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (CoronaVO Einreise) finden Sie hier.

Weitere Informationen zur Maßnahme gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erhalten Sie auf der Website der Landesregierung unter www.baden-wuerttemberg.de

In dem nachfolgendem Link, www.bmi.bund.de, finden Sie ergänzende Informationen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zur Aufrechterhaltung des Pass- und Ausweiswesens während der Corona-Pandemie.

Soforthilfe Corona

Seit Mittwoch, 25.03.2020, kann über die Bundes- und Landesregierung die „Soforthilfe“ für Freiberufler, Solo-Selbständige, Unternehmen aller Größen sowie für Beschäftigte beantragt werden.
Die notwendigen Informationen sowie das Antragsverfahren finden Sie hier.

Telefon-Hotline beim Landesgesundheitsamt

Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt eine Hotline für Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter montags bis sonntags zwischen 09.00 – und 18.00 Uhr telefonisch unter 0711/904-39555.

Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald

 Fallzahlen pro Gemeinde

Die Fallzahlen pro Gemeinde im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald finden Sie hier. 
Die Zahlen zeigen die Fallzahlen gesamt / genesene Personen pro Gemeinde.

Corona-Informationstelefon des Gesundheitsamtes 

Das Corona-Informationstelefon ist ab sofort unter der Telefonnummer 0761 2187-3003 erreichbar. Anrufer können sich zwischen 08:00 Uhr und 16:00 Uhr dorthin wenden. Begleitet wird die Einführung der neuen Nummer mit der Anpassung und Weiterentwicklung der technischen Infrastruktur der Telefonanlage des Gesundheitsamtes zur Information der Bevölkerung.   

Abfallwirtschaft Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Die Abfallwirtschaft Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald (ALB) hat die meisten ihrer Recyclinghöfe und Grünschnittsammelstellen seit Montag, 20. April wieder geöffnet. Die Öffnungszeiten entsprechen überwiegend denen vor der Schließung der Einrichtungen. Aufgrund der Personalsituation müssen jedoch die Öffnungstage in einigen Einrichtungen reduziert werden. Die geänderten Öffnungszeiten sind unter www.breisgau-hochschwarzwald.de/alb unter der Rubrik "Entsorgungseinrichtungen" oder in der App der ALB zu finden Dort werden die aktuellen Informationen eingestellt.

Folgende Hinweise sind von allen Bürgern, die Grünschnitt bringen, zu beachten: die Besuche der Sammelstellen sind auf das notwendige Minimum zu beschränken und die Anlieferung darf maximal zu zweit erfolgen. Das Personal der ALB kann beim Entladen nicht helfen. Die Anzahl der gleichzeitigen Anlieferer ist je nach Größe der Grünschnittsammelstelle begrenzt. Es ist daher mit Wartezeiten zu rechnen, während derer das Auto nicht verlassen werden darf. Sollten sich Rückstaus bis auf befahrene Straßen bilden, werden die Anlieferer gebeten, den Grünschnitt zu einem späteren Zeitpunkt zu bringen.

Die Hygiene- und Abstandsregeln sind unbedingt einzuhalten.

Informationen zur Entsorgung von mit dem Coronavirus kontaminierten Abfällen aus privaten Haushalten erhalten sie hier.

Mitteilung der Landrätin Dorothea Störr-Ritter an die Bevölkerung (Stand: 07.05.2020)

Über nachfolgendem Link gelangen Sie zur Mitteilung von Landrätin Dorothea Störr-Ritter zur aktuellen Lage im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald:

Mitteilung vom 07.05.2020

Beratungstelefon des Jugendamtes Breisgau-Hochschwarzwald

Das Beratungstelefon bietet für Familien bei drohenden oder existierenden Krisen und Konflikten professionelle Hilfe an und ist montags bis freitags zwischen 9 und 12 Uhr unter der Nummer 0761 2187-2624 zu erreichen. Die Familien erhalten mit dem Angebot des Beratungstelefons eine kostenlose und auf Wunsch anonyme professionelle Erstberatung von erfahrenen Fachkräften.

Psychosoziales Krisentelefon

Die Gemeindepsychiatrischen Verbünde der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie der Stadt Freiburg bieten ein psychosoziales Krisentelefon an. Unter 0761 2187-2991 oder -2992 stehen montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gemeindepsychiatrischen Verbünde bereit, ein offenes Ohr zu bieten zuzuhören, vertrauliche Gespräche zu führen und weiterzuhelfen.

Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste in Zeiten der Coronakrise
Vorerst bis zum 14. Juni 2020 gelten auch im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Sonderparkrechte für ambulante Plege- und Betreuungsdienste. Auf Erlass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg sind deren Bedienstete ohne bürokratisches Antrags- und Genehmigungsverfahren von folgenden Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit: Parkverbot im eingeschränkten Haltverbot oder in Haltverbotszonen, Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten nur mit Parkschein, Verbot der Nutzung von Fußgängerzonen, Parken außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen in verkehrsberuhigten Bereichen und dem Verbot des Parkens auf Bewohnerparkplätzen.

Die Ausnahmegenehmigungen umfassen sichtbar gekennzeichnete Fahrzeuge ambulanter Pflege- und Betreuungsdienste und sind dabei auf jeweils maximal zwei Stunden pro Parkvorgang begrenzt. Zum Nachweis ist eine Parkscheibe zu verwenden. Auch dürfen Dritte weder gefährdet noch erheblich behindert werden.

Maßnahmen der Gemeindeverwaltung Badenweiler

Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus  einzudämmen, hat die Gemeindeverwaltung umfangreiche Maßnahmen beschlossen:

  • Der Jugendtreff ist geschlossen.
  • Die Cassiopeia-Therme ist ab 16.03.2020 geschlossen.
  • Die Nutzung der Räumlichkeiten für die Turnhalle Schweighof, die Dorfscheune Lipburg und die Sporthalle mit Lehrschwimmbecken ist ab 16.03.2020 bis auf weiteres untersagt.
  • Die für Freitag, 03.und Samstag 04. April 2020 geplante Klausurtagung des Gemeinderates der Gemeinde Badenweiler wurde abgesagt.
  • Öffentliche Sitzungen des Gemeinderates finden in den Monaten März und April 2020 nicht statt.

Schließung der Réne-Schickele-Schule und der Kitas

Auf Anordnung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg sind seit Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindertagesstätten im Land geschlossen.
Nähere Informationen erhalten Eltern über die jeweilige Schul- bzw. Kitaleitung sowie über Elterninformationen.

Eine Notbetreuung gibt es seit Dienstag, 17. März 2020 in den Kitas und Schulen für Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen.Seit dem 30.03.2020 gilt dies, wenn ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet und der weitere Erziehungsberechtigte aus „schwerwiegenden Gründen“  an der Betreuung gehindert ist. „Die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat.“ (Landrätin Störr-Ritter). Die betroffenen Eltern werden gebeten, bei ihrer Kindertageseinrichtung oder der Schulleitung den Bedarf zu melden.

Detaillierte Informationen können der oben stehenden Verordnung der Landesregierung entnommen werden.

Seit dem 04. Mai 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler, bei denen in diesem oder kommenden Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie für die Abschlussklassen der Berufsschulen schrittweise den Weg zurück in den Schulbetrieb. KITAs bleiben weiterhin geschlossen. Notgruppen bleiben wie bisher bestehen. Die Notbetreuung wird ausgeweitet, um Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, zu entlasten.

Aussetzung der Elternbeiträge/Kindergartengebühren für den Monat April und Mai

Die Gemeinde Badenweiler wird den Einzug der Elternbeiträge bzw. der Kindergartengebühren und der Gebühren für die Kernzeitbetreuung in der René-Schickele-Schule entsprechend der Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände für den Monat April und Mai 2020 aussetzen.

Die betroffenen Eltern wurden über diese Maßnahme bereits informiert.

Handlungsanweisung für betroffene Betriebe in der Gemeinde

Wir haben bereits am 23. März 2020 eine Handlungsanweisung für betroffene Betriebe in der Gemeinde für die Vorgehensweise der Herabsetzung von Vorauszahlungen und Stundungen wegen des Coronavirus erlassen. Diese finden Sie hier zum Download. Da die Maßnahmen verlängert wurden, wird die Kurtaxeaussetzung auch entsprechend verlängert.

Termine im Rathaus und Ortsverwaltungen

Seit Montag, 04. Mai 2020 stehen Ihnen die Mitarbeiter/Innen der Gemeindeverwaltung für Ihre Anliegen, unter Berücksichtigung der erforderlichen Hygienemaßnahmen, wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten im Rathaus persönlich zur Verfügung.

Bitte beachten Sie hierzu folgende Regelungen:

- Termine und Vorsprachen sollten hierbei, wenn möglich, nur nach telefonischer Anmeldung oder per E-Mail vergeben bzw. wahrgenommen werden.

- Zum Betreten des Rathauses bitten wir Sie, die Klingel am Briefkasten zu betätigen. Der Einlass erfolgt sodann nach Abstimmung mit einer Mitarbeiterin an der Gegensprechanlage.

- Tragen Sie bitte zum Schutz der Mitarbeiter/Innen und für sich selbst eine Mund- und Nasenbedeckung.

Sprechstunden in den jeweiligen Ortsverwaltungen können ab dem 18.05.2020 wieder stattfinden.
Das bedeutet, dass die Einwohner unter Einhaltung der derzeit gültigen Sicherheitsvorkehrungen die Ortsvorsteher wie folgt aufsuchen können:

-          Im Rathaus von Schweighof dienstags von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,

-          in der Dorfscheune von Lipburg dienstags von 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr.

 Wir weisen darauf hin, dass maximal 2 Personen gleichzeitig die Räumlichkeiten betreten dürfen, stets mit dem notwendigen Sicherheitsabstand von 1,50 m. Ebenso müssen Mund- und Nasenschutzmasken getragen werden.

 Abgesehen von den wöchentlichen Sprechstunden sind die Ortsvorsteher (wie bisher schon) telefonisch oder per E-Mail erreichbar:

-          Dirk Beckert: Tel. 07632 / 6306, Handy +49 (0)172 3683703, E-Mail: beckert_consulting@email.de,

-          Dr. Michael Bachmann: Tel. 07632 / 823305, Handy 0170 / 9678699, E-Mail: michaelpeterbachmann@yahoo.de.

Trauerfeiern

Aus aktuellem Anlass können bis auf Weiteres keine Trauerfeiern in den Friedhofshallen stattfinden. Trauerfeiern anlässlich von Bestattungen können daher im Freien mit nicht mehr als 5 teilnehmenden Personen sowie mit weiteren teilnehmenden Personen, die

a) In gerader Linie verwandt sind z.B. Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder oder

b) In häuslicher Gemeinschaft miteinander leben sowie deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, Partnerinnen oder Partner,

stattfinden.

Besuche Alters- und Ehejubilare

Aufgrund der aktuellen Situation und zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-Cov-2 können derzeit leider keine Besuche des Bürgermeisters und zusätzlich in den Ortsteilen durch die Ortsvorsteher bei Alters- und Ehejubilaren erfolgen. Unabhängig davon werden wir es jedoch nicht versäumen, Ihnen auf dem Postwege zu Ihrem Jubiläum zu gratulieren. Wir bitten um Verständnis und hoffen, Sie können Ihren Ehrentag trotz der aktuellen Umstände genießen!

Appell zur Eigenverantwortung

Wir appellieren an unsere Bürgerschaft zur Eigenverantwortung und rufen alle dazu auf, das eigene Verhalten und Handeln zu überdenken.
In der aktuellen Lage benötigen vor allem ältere, kranke und geschwächte Menschen eine besondere Rücksichtnahme. Selbst wenn wir uns gesund fühlen, könnten wir den Virus auf andere Menschen übertragen und in Gefahr bringen.

Nachstehend nochmals die wichtigen Hygienetipps:

  • Regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife.
  • In ein Papiertaschentuch niesen oder husten und dieses danach entsorgen.
  • Händewaschen nach dem Niesen und Husten.
  • Ist kein Taschentuch griffbereit, in die Armbeuge niesen oder husten.
  • Wenn man anderen Menschen begegnet, muss ein Abstand von mindestens 1,5 Meter eingehalten werden.
  • Bei Grippesymptomen zu Hause bleiben, um Ansteckung zu vermeiden.

Nachbarschaftshilfe während der Corona-Pandemie:

Sie kennen eine Person/Personenkreis aus Badenweiler, Lipburg-Sehringen oder Schweighof die Hilfe benötigt oder befinden sich selbst in einer Notlage? Dann dürfen Sie sich gerne direkt an unten stehende Personen wenden.

  • Felix Odebrecht: 0176 70 62 68 18
  • Jakob Brändlin: 0157 55 96 08 02
  • Johannes Goetschin: 0157 81 71 27 15
  • Thierry Grün: 07632 6099925
  • Anna Grether: 0157 80 79 54 28
  • Raphael Hafner: 0157 73 68 62 01
  • Stephen Spanjer: 0160 61 31 56 9
  • Felix Keller: 0176 24 43 88 16

Die Ehrenamtlichen bieten in dieser herausfordernden Zeit ihre Unterstützung an, die aufgrund ihres Alters, Immunsystems oder Gesundheitszustandes besser zu Hause bleiben sollten.

In Badenweiler, Lipburg-Sehringen und Schweighof stehen wir in schwierigen Zeiten zusammen - #GemeinsamGegenCorona!

Restaurants in Badenweiler

Aufgrund der aktuellen Lage bieten folgende Betriebe Ihre Speisen zur Abholung an:

  •  Feriencampingplatz, Weilertalstr. 73, 79410 Badenweiler
    frische Flammkuchen aus dem Holzofen jeden Mittwoch und Samstag ab 18 Uhr nach telefonischer Bestellung
    Tel. 076321550 - Mail: info@flammenkuechle.de - www.flammenkuechle.de
  • Metzgerei Georg Hofmann, Weilertalstraße 51, 79410 Badenweiler
    Die Metzgerei bietet einen Bringservice an. Mittagessen kann ebenfalls bestellt werden.
    Tel. 07632/286
    Fax: 07632/891993
  •  Eiscafé Vulcano
    Luisenstr. 7, 79410 Badenweiler
    Tel. 07632/4764019
  • Ratskeller Badenweiler, Kaiserstr. 5, 79410 Badenweiler
    Montag bis Freitag: 16.30 - 20.00 Uhr
    Samstag und Sonntag: 12.00 - 20.00 Uhr
    Pizza zum Mitnehmen, Salate, Rigatoni mit Spargel und Tomaten
    und Neu: Pizza mit Spargel, Parmaschinken und Rucola
    Telefon: 07632 6639
    www.ratskeller-badenweiler.de

Sind auch Sie Betreiber eines örtlichen Restaurants/Hotels und bieten Ihre Speisen zur Abholung an? Dann dürfen Sie sich gerne mit uns telefonisch unter 07632/72-121 oder per E-Mail: rathaus@gemeinde-badenweiler.de in Verbindung setzen.  Die Information wird im Mitteilungsblatt „Badenweiler aktuell“ und auf der Homepage der Gemeinde Badenweiler veröffentlicht.

Weiterführende Informationen zum Thema Coronavirus:

- www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de

- www.gesundheitsamt-bw.de

- Robert-Koch-Institut

- Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

- Saisonarbeitskräfte (SAK) in der Landwirtschaft im Kontext der Corona-Krise

- Polizei informiert: Gegen Betrug - Tipps für Hilfesuchende