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Nächste Sitzungstermine

Aus der öffentlichen Ortschaftsrat-Sitzung Schweighof vom 01.12.2020

Nachdem Ortsvorsteher Dirk Beckert die Sitzung eröffnet und alle Anwesenden begrüßt hatte, ging es zum Top 1 der Tagesordnung: Informationen des Ortsvorstehers. Hier erläuterte Beckert zusammenfassend die Tätigkeiten und Ereignisse der letzten Wochen. Allen voran, den neu gelegten Boden im Gemeindesaal. Auch die noch folgenden Sanierungsmaßnahmen im Ort waren Thema. Danach ging es mit Punkt 2 der Tagesordnung weiter. Hier stellten anwesende Bürgerinnen und Bürger aus Schweighof Fragen zu verschiedenen Themen aus dem Ort. Nachdem alles beantwortet, oder in die Agenda der Verwaltung aufgenommen wurde, leitete OV Beckert die nächsten Tagesordnungspunkte der Sitzung ein.
Dem Top 3: Neufassung über die Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe
(Kurtaxesatzung) sowie Top 4: Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Badenweiler (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) wurde, nach Vorträgen der Ver-waltung, einstimmig zugestimmt.
Auch dem darauffolgenden Bauantrag für eine Nutzungsänderung eines Teilbereiches einer bestehenden Scheune in ein Büro sowie Errichtung einer Gaube und einer Außentreppe wurde nach einer Präsentation einstimmig zugestimmt.
Nach dem OV Beckert unter Top 6, das Projekt Digitale Werbe- und Informationsanzeige vorstellte, wurden über den Standort und den Inhalt sowie Beitragspflichtigkeit diskutiert und entschieden.
Für die Umsetzung gründete Beckert eine Arbeitsgruppe. Hierfür konnten drei Ortschaftsräte gewonnen werden.
Unter Punkt 7 (Verschiedenes) stellte BM Vincenz Wissler den Sachstand der neu zu gründenden Badenweiler Tourismus GmbH vor und beantwortete hierzu aufkommende Fragen.
Zum Schluss wies OV Beckert auf die nächste Sitzung im Januar hin.
Sie findet am 19.01.2021 statt.