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Gesucht nach "gemeinderat".
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Bekanntmachung_GR_18.03.2024.docx

sechs Jahre wird der Gemeinderat die Jagdverpachtung + 5 in Badenweiler vergeben. zu 6: Für die Ersatzbeschaffung hat der Gemeinderat eine Auftragsvergabe vorzunehmen. zu 7: Der Gemeinderat wird sich mit einem [...] PV-Anlage Sporthalle 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat [bookmark: Text3]Erläuterung: zu 3: Den Mitgliedern des Gemeinderates wird der Erläuterungsbericht zum Mobilitätskonzept der Gemeinde [...] den 18.03.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

Dateityp: Microsoft Word Dokument
Dateigröße: 161,86 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
15.01.2024_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 15.01.2024 5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Dateigröße: 25,28 KB
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Zuletzt geändert: 05.01.2024
11.12.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

Wirtschaftsjahr 2024 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Einbringung der Werke zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen: nein, da Entwurf Sachverhalt: Im Gemeinderat werden die Entwürfe der Haushalts-/ [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.12.2023 3 Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 mit den Wirtschaftsplänen [...] bes Wasserversorgung und − des Eigenbetriebes Kurverwaltung eingebracht. Alle Mitglieder des Gemeinderates sowie die Ortsvorsteher haben jeweils eine Fassung in digitaler Form am 01.12.2023 sowie in den[mehr]

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Dateigröße: 25,04 KB
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Zuletzt geändert: 05.12.2023
27.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 27.11.2023 6 Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Gerätewagen Transport (GWT) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt folgenden [...] im Haushalt 2025 75.000 Euro einzustellen - 2 - Sachverhalt: Im Haushaltsplan 2023 wurden vom Gemeinderat Mittel in Höhe von 160.000 Euro für die Beschaffung des Gerätewagens Transport (GW-T) für die [...] die jeweilige Einsatzsituation angepasst werden. Die Beschaffung steht im Einklang mit der vom Gemeinderat im Jahre 2022 beschlosse- nen Feuerwehrbedarfsplanung und dem darin verankerten Beschaffungsbedarf[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2023
27.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 27.11.2023 5 Zwischenprüfung der Forsteinrichtung der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Zwischenprüfung der Forsteinrichtung [...] des Gemeindewaldes Badenweiler wurde zuletzt für den Zeitraum 2017 - 2026 erarbeitet und vom Gemeinderat in der Vergangenheit be- schlossen. Die Zwischenprüfung sollte ursprünglich nach fünf Jahren B [...] Baden- weiler erfolgen in der Sitzung durch die anwesenden Vertreter des Forstbezirks Staufen. Der Gemeinderat hat mit der Einladung die Niederschrift zur Zwischenprüfung der Fors- teinrichtung der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2023
Was wird gewählt

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Der Bezirksbeirat

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Beigeordnete und Stellvertretung

Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. [mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 09.10.2024 5 Vorstellung der geplanten Änderungen im Rahmen der Neufassung der Friedhofssatzung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die geplanten Änderungen [...] Gebühren ebenfalls eine Anpassung erfahren. Die letzte Gebührenanpassung war vor rund 6 Jahren. Der Gemeinderat wird daher gebeten, der vorgeschlagenen Satzung zuzustimmen, die Verwaltung zu ermächtigen auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2024