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15.05.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

2028 Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Vorschlagslisten der Schöffen und der Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028. TOP 4: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny [...] Wissler greift die Anfrage nochmals zur Neubewertung auf. Gemeinderat Dr. Dölle regt nach erfolgter Neubewertung eine Behandlung im Gemeinderat an. Es gehe schließlich um die konkrete Frage, ob man diese [...] der Zuständigkeit zur Beseitigung des desolaten Zustandes der Sitzbänke entlang der Waldwege. Gemeinderat Paul beantwortet die Anfrage. Gemeinsam mit den Vertretern des Forstes erfolgt derzeit die gemeinsame[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2023
06.03.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Dankeschön einen Blumenstrauß. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler lädt alle Mitglieder des Gemeinderates zum diesjährigen Jahresempfang der Gemeinde am Sonntag, den 26.03 [...] schaffen. Hierzu bedarf es gezielter Gespräche in einem gelösten Rahmen. Gemeinderat Dr. Bender stimmt den Ausführungen von den Gemeinderäten Baltes und Helmers zu. Man ist mit den alltäglichen Arbeiten zu stark [...] Gemeinderat TOP 1: Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Ein Einwohner geht nochmals auf die Frage von Gemeinderätin Mehl in der vergangenen Gemeinderatssitzung zu den Jahreskosten der Kehrmaschine ein. In[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_9.pdf

Aus- führen. Eine Besichtigung des Gemeindebauhofes, durch den Gemeinderat, wird von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen. Der Gemeinderat nimmt die Tätigkeitsfelder des Gemeindebauhofs zur Kenntnis und [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 9 Anträge der Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN a) Klimafreundliches Badenweiler [...] b) Vorstellung der Tätigkeitsfelder des Gemeindebauhofs Badenweiler Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat nimmt die Anträge zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung mit dem Gemeindeverwaltungsverband[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 5 Vorstellung Konzeptstudie Neubau Kindergarten Birkenweg Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat nimmt die vorgestellte Konzeptstudie ein [...] Wandel Rechnung trägt. Der Gemeinderat wird daher gebeten, die Konzeptstudie sowie die Kostenprognose zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat, an einer zeitnahen Realisierung [...] einschließlich der Kostenprog- nose zur Kenntnis. b) Der Gemeinderat befürwortet weiterhin den Neubau des Kindergartens Birkenweg zum nächstmöglichen Zeitpunkt. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
27.03.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

tsberechnung zum Abbruch/Sanierung der Sporthalle vor. Der Gemeinderat nimmt die Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Kenntnis. Der Gemeinderat hält an der Sanierung statt Abriss und Neubau der René-Schi [...] aus Vertretern der Verwaltung und Gemeinderat Düll bestehen. TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Wiederinbetriebnahme des Lehrschwimmbeckens Der Gemeinderat stimmt der Wiedereröffnung zu und [...] Buche. TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Wissler informiert die Mitglieder des Gemeinderates über das Ableben der Ehrenbürgerin, Frau Renée Petitcolas, am 09.03.2023. Altbürgermeister Dr[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.03.2023
11.01.2024.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 6. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird die Planwerke für das Jahr 2024 im Einzelnen beraten. zu 4: Für die Einberufung [...] g der Versammlung der Jagdgenossenschaft Badenweiler bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 5: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz Wissler Bürgermeister [...] stehen unter anderem die Kommunalwahlen an. Wenn Sie Interesse haben, können Sie sich gerne für den Gemeinderat oder Ortschaftsrat auf- stellen lassen. Gerne möchte ich Sie zu unserem diesjährigen Jahresempfang[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2024
23.11.2023.pdf

Badenweiler 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat wird der jährliche Sachstandsbericht vorgestellt. zu 4: Der Gemeinderat erhält eine Bewertung über das Forstwirt [...] den 27.11.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Forstwirtschaftsjahr 2022 und wird das vorliegende Betriebsergebnis feststellen. zu 5: Der Gemeinderat befasst sich mit der Zwischenprüfung der Forsteinrichtung und wird den vorgeschlagenen Änderungen zustimmen[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2023
20.07.2023.pdf

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird sich mit der künftigen Windenergienutzung am Hochblauen befassen und einen [...] ln und die Umsetzbarkeit von Maßnahmen prüfen. Nach erfolgter Abstim- mung von Verwaltung und Gemeinderat wer- den diese in das Mobilitätskonzept einfließen. Bürgermeister Wissler dankte allen Teilnehmern [...] den 24.07.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2023
01.02.2024.pdf

Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3 - Der Gemeinderat wird über die jeweiligen Planwerke für das Haushalts- bzw. 5: Wirtschaftsjahr 2024 Beschluss fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Mitglieder [...] den 05.02.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] 8: Für den Bereich der Luisenstraße soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Hierzu wird der Gemeinderat einen Aufstellungsbeschluss sowie einen Be- schluss über eine Veränderungssperre fassen. Vincenz[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
20.04.2023.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat werden von Vertretern der Feuerwehr Badenweiler eine Konzeption zur Gewinnung [...] it im Feuerwehrwesen wird der Gemeinderat hierüber beraten und beschließen. zu 5: Für die Sanierungsmaßnahme ist eine Auftragsvergabe erforderlich. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] den 24.04.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023