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AEnderung_Abwassersatzung.pdf

1 von 2 Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund von § 46 [...] Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler in der Fassung vom 25 [...] des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Badenweiler, den 24.07.2023 Vincenz Wissler Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2023
AEnderung_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund von § 4 [...] erg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren ( [...] gesetzlich festgelegten Höhe hinzu. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Badenweiler, den 25.07.2022 Vincenz Wissler Bürgermeister Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und [mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2023
Juli_2023_Fremdenverkehrsbeitragssatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Fremdenverkehrsbeitragssatzung – FBS Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 44 des Kommunal [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS) beschlossen: § 1 Gegenstand des Beitrags, Beitragsschuldner [...] des Erholungs- und Kurbetriebes (Fremdenverkehrsbeitrag) erhoben, soweit ihnen in der Gemeinde Badenweiler aus dem Fremdenverkehr oder dem Kurbetrieb unmittelbar oder mittelbar besondere wirtschaftliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2023
17.10.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Jahren relativ wenig, da aktuell der Stand der Technik bereits bei 100 KW liegt. TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Pro Badenweiler hat für 1.000 Euro kleine Palmen angeschafft, die zwischenzeitlich vom [...] 2022 und Weiterbetrieb 2023 (Sportbadfreunde) Der Verlust war hochgerechnet mit -75.400 Euro eingeplant. Nach den vorläufigen Zahlen liegt dieser nun bei ca. rd. -3.500 Euro. Dies ist mehr als erfreulich [...] Zahlen zur Saison des Sport- und Freizeitbades Badenweiler zur Kenntnis. Der Gemeinderat stimmt dem Weiterbetrieb des Sport- und Freizeitbades Badenweiler für die Saison 2023 ff zu. TOP 6: Anschaffung eines[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Gemeinderat wird gebeten, die im Sachverhalt genannten Zahlen zur Saison des Sport- und Freizeitbads Badenweiler zur Kenntnis zu nehmen. 2. Der Gemeinderat stimmt dem Weiterbetrieb des Sport- und Freizeitbad [...] Ronnie Schöllig hat gemeinsam mit den Sportbadfreunden den Testbetrieb des Sport- und Freizeitbades Badenweiler im Jahr 2022 durchgeführt. Begonnen hat die Saison am 21.05.2022 und endete am 11.09.2022. - 2 [...] wand 71,54 € 300,00 € 228,46 €- Summe Aufwand 185.161,02 € 227.600,00 € 42.438,98 €- Verlust hochgerechnet 3.512,50 € 75.400,00 € 71.887,50 €- Die Sportbadfreunde e.V. haben in der Saison über Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Geschäfte, die seit vielen Jahren in Badenweiler etabliert und auch frequentiert werden. Dies sind meist Geschäfte, die gute, wertstabile und /oder quali- tativ hochwertige Produkte verkaufen. Die beschriebene [...] Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 7 Sachstandsbericht Rückblick und Ausblick für den Einzelhandel in Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen: [...] dass sowohl Gäste aus dem Umland, wie auch Übernachtungs- gäste und Bürgerinnen und Bürger aus Badenweiler, einen Besuch des örtlichen Einzel- handels als nicht mehr sinnvoll erachten und damit den Einzelhandel[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

ens Aufgrund der voraussichtlichen Vergabesumme (Honorar der Planungs- und Beratungs- leistungen liegt über dem EU-Schwellenwert von 221.000 Euro netto inkl. Nebenkosten) hat der Gemeinderat in seiner [...] ng erfolgen, bei Bewerbern mit gleicher Punktzahl durch Losentscheid. Die drei Bewerber mit den höchsten Gesamtpunktzahlen wurden gemäß den Festlegungen durch den Gemeinderat (Vergabebeschreibung) zur[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler entsprechend Anlage 1 der Sitzungsvorlage [...] Die aktuelle Hauptsatzung liegt auszugsweise für die betroffenen Passagen als Anlage 2 der Sitzungsvorlage bei. Die Gesamtfassung ist über die Homepage der Gemeinde Badenweiler abrufbar. - 2 - Die Änderungen [...] Satzung der Sozialstiftung Badenweiler und der Bildung eines Stiftungsausschusses ist bei den §§ 4, 5 und 8a eine Anpassung bzw. Ergänzung in der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler vorzunehmen. 2. Durchführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeinde Badenweiler ist weiterhin an einem IKZ mit den bisherigen GVV-Ge- meinden und evtl. Neuenburg interessiert 2. Die Gemeinde Badenweiler legt Wert darauf, dass die unteren [...] angesiedelt sind 3. Die Gemeinde Badenweiler knüpft eine etwaige Änderung des IKZ daran, dass keine Umlage in einem/einer GVV/VVG fällig wird. 4. Die Gemeinde Badenweiler befürwortet den Austritt der Gemeinde [...] Beschlussfassung des Müllheimer Gemeinderates liegt vor. Es besteht dabei im vorliegenden „besonderen Fall Stadt Müllheim/Gemeindeverwaltungs- verband Müllheim-Badenweiler (GVV)“ die gesetzliche Notwendigkeit,[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
Hauptsatzung_vom_09.05.2011_i.d.F._vom_12.12.2022_-_Veroeffentlichung_Homepage_-.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler vom 09.05.2011 in der Fassung vom 12.12.2022 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO [...] Verwaltung des Stiftungsver- mögens entsprechend den Regularien der Satzung der Sozialstiftung Badenweiler in der jeweils gültigen Fassung. (2) Auf den Ausschuss Sozialstiftung finden § 6 Abs. 1 und 2 keine [...] VI. Ortsteile § 12 Benennung der Ortsteile (1) Das Gemeindegebiet besteht neben dem Hauptort Badenweiler aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Ortsteilen: 1.1 Ortsteil Lipburg, 1.2 Ortsteil [mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2022