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03.07.2023_Bekanntmachung.pdf

Ablauf eines Quartals Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird erneut über verschiedene Satzungsneufassungen beraten und darüber beschließen zu 4 - Der Gemeinderat wird die einzelnen Regelwerke für das Jahr [...] fassen. zu 7: Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten einen Finanzzwischenbericht. zu 8: Für eine Ersatzbeschaffung steht eine Auftragsvergabe an. zu 9: Dem Gemeinderat wird die Planung für die Einrichtung [...] den 03.07.2023 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,96 KB
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Zuletzt geändert: 29.06.2023
27.11.2023_Bekanntmachung.pdf

Badenweiler 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat wird der jährliche Sachstandsbericht vorgestellt. zu 4: Der Gemeinderat erhält eine Bewertung über das Forstwirt [...] den 27.11.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Forstwirtschaftsjahr 2022 und wird das vorliegende Betriebsergebnis feststellen. zu 5: Der Gemeinderat befasst sich mit der Zwischenprüfung der Forsteinrichtung und wird den vorgeschlagenen Änderungen zustimmen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,29 KB
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Zuletzt geändert: 24.11.2023
24.04.2023_Bekanntmachung_GR.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat werden von Vertretern der Feuerwehr Badenweiler eine Konzeption zur Gewinnung [...] it im Feuerwehrwesen wird der Gemeinderat hierüber beraten und beschließen. zu 5: Für die Sanierungsmaßnahme ist eine Auftragsvergabe erforderlich. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] den 24.04.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,12 KB
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Zuletzt geändert: 17.04.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 5 Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die [...] Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversor [...] Lipburg haben in ihren Sitzungen vom 18.07.2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Was[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.07.2023
16.10.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 16.10.2023 5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
16.10.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 16.10.2023 4 Auftragsvergabe zur Neuanschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt folgenden [...] Haushalt 2024 40.000 Euro einzu- stellen. - 2 - Sachverhalt: Im Haushaltsplan 2023 wurden vom Gemeinderat Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die [...] Anforderungen aus feuerwehrtechnischer Sicht. Die Ersatzbeschaffung steht im Einklang mit der vom Gemeinderat im Jahr 2022 be- schlossenen Feuerwehrbedarfsplanung und dem darin verankerten Beschaffungsbedarf[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 6 Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe beim Kindergarten Badenweiler Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt dem Bau der temporären [...] Verwaltung mit der Ausschreibung sowie der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter. b.) Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an das Architekturbüro Eggen mit der Honorarsumme in Höhe von 56.057 [...] wurfs wird durch Architekt Mario Eggen in der heutigen Sitzung vorgestellt und erläutert. Der Gemeinderat wird gebeten, dem Bau der temporären Containerlösung auf dem Au- ßengelände des Kindergarten B[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 8 Anberaumung einer Einwohnerversammlung mit Festlegung von Termin und Tagesordnung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Abhaltung einer E [...] wichtige Gemeinde- angelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden sollen. Hierzu soll der Gemeinderat gemäß § 20a GemO einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversamm- lung anberaumen [...] Einwohnerversammlungen mehr statt. - 2 - Die Verwaltung greift dies nun wieder auf und schlägt dem Gemeinderat die Abhaltung einer Einwohnerversammlung mit folgender Tagesordnung vor: 1. Begrüßung und Rückblick[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
15.01.2024_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 15.01.2024 5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2024
11.12.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

Wirtschaftsjahr 2024 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Einbringung der Werke zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen: nein, da Entwurf Sachverhalt: Im Gemeinderat werden die Entwürfe der Haushalts-/ [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.12.2023 3 Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 mit den Wirtschaftsplänen [...] bes Wasserversorgung und − des Eigenbetriebes Kurverwaltung eingebracht. Alle Mitglieder des Gemeinderates sowie die Ortsvorsteher haben jeweils eine Fassung in digitaler Form am 01.12.2023 sowie in den[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.12.2023