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Gesucht nach "gemeinderat".
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06.03.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.03.2023 6 Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Polizeiverordnung [...] Gemeinde Badenweiler entsprechend Anlage 1 zu. finanzielle Auswirkungen: nein Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23.01.2023 den Grundsatzbeschluss über die Neufassung der Polizeiverordnung [...] haben die Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler einstimmig befürwortet. Der Gemeinderat wird gebeten, der Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler zuzustimmen. Vincenz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.03.2023
27.03.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

h Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 27.03.2023 3 Vorstellung Wirtschaftlichkeitsberechnung Abbruch/Sanierung Sporthalle Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Wirtschaftlichkeitsberechnung [...] hnung zur Kenntnis. Der Gemeinderat hält an der Sanierung statt Abriss und Neubau der René-Schickele Sporthalle fest. finanzielle Auswirkungen: nein Finanzierung im Ergebnis-/Finanzhaushalt Produkt/Sachkonto: [...] wird durch das Architekturbüro Eisenberg-Rummel in der Sitzung vorgestellt und erläutert. Der Gemeinderat wird gebeten das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig emp- fiehlt die Verwaltung einen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.03.2023
24.04.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 24.04.2023 6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 24,44 KB
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Zuletzt geändert: 17.04.2023
03.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 03.07.2023 10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Dateigröße: 24,32 KB
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Zuletzt geändert: 29.06.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 10 Vorstellung einer Konzeption zur Gewinnung neuer Feuerwehrmitglieder - Ergebnisse der Gesprächsrunde vom 06.07.2023 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird gebeten [...] Rechnung zu tragen. Der Arbeitskreis bleibt weiter in Kontakt. Der Gemeinderat wird bei weiteren Entwicklun- gen informiert. Der Gemeinderat wird gebeten, den im Sachverhalt genannten finanziellen Auswirkungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
27.07.2023.pdf

V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.07.2023 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: § [...] 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabenge- setzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Baden- weiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2023
02.03.2023.pdf

Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3 - 5: Der Gemeinderat wird über die jeweiligen Planwerke für das Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Neufassung [...] den 06.03.2023 fi ndet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgen- der Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Was wird gewählt

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Der Bezirksbeirat

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024