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22.12.2022.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] sind. Die Gemeinde Badenweiler knüpft eine etwaige Änderung des IKZ daran, dass keine Umlage in einem/einer GVV/VVG fällig wird. Die Gemeinde Badenweiler befürwortet den Austritt der Gemeinde Buggingen [...] der Satzung zu. TOP 8: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Hauptsat- zung der Gemeinde Badenweiler entsprechend der Anlage zur Sit- zungsvorlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2022
19.01.2023.pdf

h u n g e n Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt in seiner [...] glichen wird. Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt in [...] Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.01.2023
03.12.2020.pdf

Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632/ 72-0 Fax 07632/72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag bis Freitag 8.30 -12.30 Uhr Montag 14.00 [...] Baden-Württemberg Bürgermeister Wissler begrüßte zur heuti- gen Gemeinderatssitzung Herrn Rechtsan- walt Dr. Thomas Jehle, der die Gemeinde in den vergangenen Monaten hinsichtlich der Neuausrichtung anw [...] Mitgliedern des Gemeinderates in den ein- zelnen Tagesordnungspunkten das Gesamt- paket für die kommunale Neuausrichtung und die damit verbundenen Beschlussfas- sungen vor. Der Gemeinderat nahm die Ausführun-[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Feuerwehrsatzung.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 18.03.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
24.07.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Mitgliedern des Gemeinderates den Aufsatz von Professor Sauer zukommen lässt (Gefährdung Thermalwasserquelle). Bürgermeister Wissler wird den Aufsatz gerne an die Mitglieder des Gemeinderates nachreichen. [...] Wohngebiet Moosmatt € 0,98 je gewichteter Übernachtung. 3. Der Gemeinderat beschließt die zugehörige Fremdenverkehrsbeitragssatzung. 4. Der Gemeinderat beschließt unter Inkaufnahme einer freiwilligen Kostenu [...] Einsparungen im Bereich der Abwasserbeseitigung. TOP 9: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny nahm als Vertreter der SPD-Fraktion am Bürgerworkshop zum Mobilitätskonzept teil[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2023
17.10.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

sung im Gemeinderat. Gemeinderat Düll berichtet über die desolate Situation der Lautsprecheranlagen auf beiden Friedhöfen. Der Hinweis zur Prüfung beider Anlagen wird aufgenommen. Gemeinderat Asprion erinnert [...] einhellig von den Mitgliedern des Gemeinderates begrüßt, so dass eine Abstimmung des vorangegangenen Antrages nicht mehr als erforderlich erachtet wird. Der Gemeinderat nimmt die im Sachverhalt genannten [...] Der Gemeinderat stimmt dem Weiterbetrieb des Sport- und Freizeitbades Badenweiler für die Saison 2023 ff zu. TOP 6: Anschaffung eines Rasentraktors für das Sport- und Freizeitbad Der Gemeinderat stimmt[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2022
20.05.2020.pdf

Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632/ 72-0 Fax 07632/72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag bis Freitag 8.30 -12.30 Uhr Montag 14.00 [...] öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der [...] nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygi- enebestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
22.07.2021.pdf

vorstellen. zu 4: Dem Gemeinderat werden die jeweiligen Ergebnisse prä- sentiert. zu 5 Der Gemeinderat wird die jeweils erforderlichen Verfah- rensbeschlüsse fassen. zu 8: Der Gemeinderat wird über die Ergebnisse [...] die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Badenweiler behandeln und darüber Beschluss fassen. zu 11: Der Gemeinderat erlässt eine Benutzungsordnung. zu 12: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag bis Freitag 08.30 - 12.30 Uhr Montag 14.00[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
10.12.2020.pdf

der Grundschule trifft der Gemeinderat die Auswahl des Architekturbüros zu 9: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das Jahr 2021 eingebracht und beraten. zu 10: Der Gemeinderat hat die Neufassung der [...] Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632/ 72-0 Fax 07632/72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag bis Freitag 8.30 -12.30 Uhr Montag 14.00 [...] - FwKS) 12. Annahme von Zuwendungen Privater an die Gemeinde Baden- weiler (Sponsoring und Spenden) 13. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen[mehr]

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01.04.2021.pdf

Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag bis Freitag 08.30 - 12.30 Uhr Montag 14.00 [...] Z U N G der Gemeinde Badenweiler für das Haushaltsjahr 2021 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 15.02.2021 [...] Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenwei- ler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-[mehr]

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