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25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 8 Anberaumung einer Einwohnerversammlung mit Festlegung von Termin und Tagesordnung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Abhaltung einer E [...] wichtige Gemeinde- angelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden sollen. Hierzu soll der Gemeinderat gemäß § 20a GemO einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversamm- lung anberaumen [...] Einwohnerversammlungen mehr statt. - 2 - Die Verwaltung greift dies nun wieder auf und schlägt dem Gemeinderat die Abhaltung einer Einwohnerversammlung mit folgender Tagesordnung vor: 1. Begrüßung und Rückblick[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 6 Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe beim Kindergarten Badenweiler Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt dem Bau der temporären [...] Verwaltung mit der Ausschreibung sowie der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter. b.) Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an das Architekturbüro Eggen mit der Honorarsumme in Höhe von 56.057 [...] wurfs wird durch Architekt Mario Eggen in der heutigen Sitzung vorgestellt und erläutert. Der Gemeinderat wird gebeten, dem Bau der temporären Containerlösung auf dem Au- ßengelände des Kindergarten B[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
21.09.2023.pdf

Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über die Umsetzung des Nahverkehrsplans infor- miert. zu 4: Der Gemeinderat wird über die Fortschreibung der Bed [...] den 25.09.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] ung geplant. Die hierfür erforderlichen Beschlüsse werden in der Sitzung ge- fasst. zu 7: Der Gemeinderat erhält einen umfassenden Sachstandsbericht. zu 8: Für die Anberaumung einer Einwohnerversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
14.09.2023.pdf

Auch der Gemeinderat wird am 25. September 2023 wieder seine Arbeit aufnehmen. Wir la- den interessierte Bürger*innen ein, sich mit uns über die Themen der bevorstehenden Sitzung des Gemeinderats auszutauschen [...] Ih- nen am Herzen liegen. Wir freuen uns über Hinweise und Anregun- gen. Die Tagesordnung der Gemeinderat- sitzung werden wir zum Termin vorliegen haben Wir freuen uns auf Ihr Interesse. Für die Fraktion:[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.09.2023
24.07.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Mitgliedern des Gemeinderates den Aufsatz von Professor Sauer zukommen lässt (Gefährdung Thermalwasserquelle). Bürgermeister Wissler wird den Aufsatz gerne an die Mitglieder des Gemeinderates nachreichen. [...] Wohngebiet Moosmatt € 0,98 je gewichteter Übernachtung. 3. Der Gemeinderat beschließt die zugehörige Fremdenverkehrsbeitragssatzung. 4. Der Gemeinderat beschließt unter Inkaufnahme einer freiwilligen Kostenu [...] Einsparungen im Bereich der Abwasserbeseitigung. TOP 9: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny nahm als Vertreter der SPD-Fraktion am Bürgerworkshop zum Mobilitätskonzept teil[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2023
03.08.2023.pdf

Wohngebiet Moosmatt € 0,98 je gewichteter Übernachtung. 3. Der Gemeinderat beschließt die zuge- hörige Fremdenverkehrsbeitragssat- zung. 4. Der Gemeinderat beschließt unter In- kaufnahme einer freiwilligen Kosten- [...] Personennahverkehr. 24.07.2023 Gemeinderat TOP 1: Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Herr Bechinger erkundigt sich, in welcher Form Bürgermeister Wissler den Mitgliedern des Gemeinderates den Aufsatz von Pro- fessor [...] Einsparungen im Bereich der Abwasserbeseitigung. TOP 9: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny nahm als Vertre- ter der SPD-Fraktion am Bürgerworkshop zum Mobilitätskonzept teil[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Juli_2023_Fremdenverkehrsbeitragssatzung.pdf

i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 44 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS) beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2023
27.07.2023.pdf

V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.07.2023 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: § [...] 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabenge- setzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche [...] §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Baden- weiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2023
20.07.2023.pdf

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird sich mit der künftigen Windenergienutzung am Hochblauen befassen und einen [...] ln und die Umsetzbarkeit von Maßnahmen prüfen. Nach erfolgter Abstim- mung von Verwaltung und Gemeinderat wer- den diese in das Mobilitätskonzept einfließen. Bürgermeister Wissler dankte allen Teilnehmern [...] den 24.07.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 6 Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser- [...] Abwasser- beseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Ab- wasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) [...] n auf drei Vorauszahlungen anstelle der gewohnten vier Vorauszahlungen (§§ 44 und 45 AbwS) im Gemeinderat be- schlossen wurde, muss für die noch immer laufende Softwareumstellung die gewohnte Anzahl von[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023