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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 5 Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die [...] Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversor [...] Lipburg haben in ihren Sitzungen vom 18.07.2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Was[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 7 Vergabe von Architektenleistungen zur Dachsanierung des Sportbads Badenwei- ler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung zum [...] und Bauleitung Andreas Düll 53.466,00 Euro Büro 2 Rd. 81.000,00 Euro Herr Düll ist gleichzeitig Gemeinderat. Daher bedarf es zusätzlich der Anzeige bei der Kommunalaufsicht. Mit dieser wurde bereits vorab [...] werden, wird der Planansatz nicht überschritten. Sobald der Sanierungsfahrplan vorliegt wird der Gemeinderat in einer separaten Sitzung darüber beschließen. Vincenz Wissler Philipp Risch, Bauamtsleiter B[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3_.pdf

Hochblauen Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht der Projektgesellschaft Bürgerwind- park Blauen GmbH & Co. KG zur Kenntnis. b) Der Gemeinderat begrüßt den Ausbau erneuerbarer Energien [...] den Gemeinderat Badenweiler steht das WEA3b. Über das „ob es kommt oder nicht“ kann kein Einfluss genommen werden. Visuell wird es in allen Varianten sichtbar sein. Entscheidet sich der Gemeinderat für [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 3 Windenergienutzung am Hochblauen durch die Projektgesellschaft Bürgerwindpark Blauen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 8 Bekanntgabe Eilentscheidung über Auftragsvergabe von Sicherungsmaßnahmen am Seltenbach; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt [...] die Firma Frank Bauunternehmen in Schliengen zum Angebotspreis von 17.000,34 Euro getroffen. Der Gemeinderat wird gebeten, die Eilentscheidung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen sowie der damit verbundenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
03.07.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

1.926,50 Euro vor. Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny erkundigt sich [...] Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Mit dem Gemeinderat wurde das Rahmenprogramm für die Bürgerinformationsv [...] geänderten Satzungsentwurf abgestimmt Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation über den Fremdenverkehrsbeitrag und die Kurtaxe für die Jahre 2023 bis 2025 zu. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Fremdenverk[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
13.07.2023.pdf

926,50 Euro vor. Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das ver- gangene Quartal. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny erkundigt sich [...] Interkommunalen Zusam- menarbeit. Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Mit dem Gemeinderat wurde das Rahmen- programm [...] geänderten Satzungsentwurf abge- stimmt Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation über den Fremdenverkehrsbeitrag und die Kurtaxe für die Jahre 2023 bis 2025 zu. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Fremdenverk[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2023
03.07.2023_Bekanntmachung.pdf

Ablauf eines Quartals Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird erneut über verschiedene Satzungsneufassungen beraten und darüber beschließen zu 4 - Der Gemeinderat wird die einzelnen Regelwerke für das Jahr [...] fassen. zu 7: Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten einen Finanzzwischenbericht. zu 8: Für eine Ersatzbeschaffung steht eine Auftragsvergabe an. zu 9: Dem Gemeinderat wird die Planung für die Einrichtung [...] den 03.07.2023 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.06.2023
03.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

zung Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation über den Fremdenverkehrsbeitrag und die Kurtaxe für die Jahre 2023 bis 2025 zu. b.) Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Fremdenve [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 03.07.2023 3 Erneute Behandlung der Entwürfe für die Neufassung der Fremdenverkehrsbeitrags- und [...] Fremdenverkehrsbeitragssatzung zu. c.) Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Kurtaxesatzung zu. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im Erfolgsplan des Eigenbetriebs Kurverwaltung Produkt/Sachkonto: 7100[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.06.2023
03.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

ich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 03.07.2023 5 Beschlussfassung über die Bilanz der Sozialstiftung zum 31.12.2021 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Bilanz der Sozialstiftung[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.06.2023
03.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 03.07.2023 4 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Badenweiler für das Jahr 2021 Bes [...] Beschlussvorschlag: Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 03.07.2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung[mehr]

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