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28.05.2020.pdf

tzung Bürgermeister Wissler gab die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderats- sitzung bekannt. Der Gemeinderat beschloss die einstimmi- ge Einstellung von Frau Sonja Dahlmann als neue Leiterin [...] sich der Gemeinderat am 15.05.2020 mit den Planentwürfen unter Berücksichti- gung der durch die Corona-Pandemie be- dingten Mindereinnahmen und Mehraus- gaben. Am Vormittag hat sich der Gemeinderat mit v [...] Monat Mai 2020 hat der Gemeinderat per Umlaufbeschluss auch die Aussetzung der Kurtaxe ab dem 15.03.2020 beschlossen. Die Verlängerung erfolgte aufgrund Ermächtigung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
19.11.2020.pdf

Tagespflegepersonen vor. zu 7- Dem Gemeinderat werden zwei Anträge zur Änderung von bestehenden + 8: Bebauungsplänen zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. zu 9: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] tungsgericht. § 12: Wirksamkeit, in Kraft treten (1) Der Gemeinderat der Gemeinde Auggen hat dieser Vereinba- rung am 19.05.2020 zugestimmt. (2) Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler hat dieser Verein- barung [...] barung am 20.07.2020 zugestimmt. (3) Der Gemeinderat der Gemeinde Buggingen hat dieser Vereinba- rung am 18.05.2020 zugestimmt. (4) Der Gemeinderat der Stadt Bad Krozingen hat dieser Vereinba- rung am 15.06[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
31.03.2022.pdf

be- schlossen. Der Gemeinderat erteilt der Betriebsleitung Entlastung. TOP 7: Der Gemeinderat beschließt die Bilanz der Sozialstiftung zum 31. Dezember 2020. TOP 8: Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungs- [...] Kurhaus hat wieder bis 20:00 Uhr geöffnet. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbe- richt der BTG zur Kenntnis. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Es werden ehrenamtliche Helfer für die Lan- [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 14.02.2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt[mehr]

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26.11.2020.pdf

nach jeder regelmäßigen Wahl der Gemeinderäte von dem neugebildeten Gemeinderat aus seiner Mitte gewählt. Scheidet ein weiterer Vertreter vorzei- tig aus dem Gemeinderat oder der Ver- bandsversammlung aus [...] Gesellschaft und dem Land Baden-Württemberg 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat erhält einen umfassenden Überblick über sämtliche Rahmenbedingungen zur Gründung [...] eise. zu 4: Der Gemeinderat wird die Gründung einer neuen Gesellschaft beschließen. zu 5: Für die neue Gesellschaft ist ein Interimsgeschäftsführer zu bestellen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Eckpunkte[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
08.12.2022.pdf

nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird im Rahmen des Vergabeverfahrens das ausgewählte Architekturbüro beauftragen. zu 4: Der Gemeinderat erhält einen Sach- standsbericht [...] standsbericht. zu 5: Der Gemeinderat befasst sich mit der künftigen Ausrichtung der interkom- munalen Zusammenarbeit und wird die hierfür erforderlichen Beschlüsse fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird über verschie- [...] ungen beraten und 7: darüber beschließen. zu 8: Der Gemeinderat wird um Zustim- mung zur Änderung der Hauptsat- zung gebeten. zu 9: Der Gemeinderat wird die einzelnen Regelwerke für das Jahr 2021 beraten[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
17.10.2024.pdf

wenn der Wohnort nicht (mehr) in der Gemeinde Badenweiler ist. Diese Entschei- dung obliegt dem Gemeinderat. b) Nachweisbare Sachkunde und Erfahrung in der Grundstücksbewertung oder auf dem Grundstücksmarkt[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2024
30.01.2025.pdf

chend Gelegenheit bestehen, mit Vertretern der Vereine und Institutionen sowie Mitglie- dern des Gemeinderates ins Gespräch zu kommen und Kontakte zu knüpfen. Ihr Vincenz Wissler Bürgermeister Neues aus dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2025
25.02.2021.pdf

§4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfah- ren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] §4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] er Wissler gab den Beschluss der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssit- zung bekannt. Der Gemeinderat wurde über die Überle- gungen eines örtlichen Gewerbebetriebs für seine geplante Betriebserweiterung[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
06.05.2021.pdf

bestehenden Eigenbetrieben, hatte der Gemeinderat über die Anpassung dieser zu entscheiden. Rechnungsamtslei- terin Dahlmann führte die Gründe aus. Der Gemeinderat beschloss die bislang festge- legte Wertgrenze [...] positiven Ergebnisse im Detail aus. Im Anschluss wurden zahlreiche Fragen der Gemeinderäte umfassend beantwortet. Der Gemeinderat fasste einstimmig die jeweiligen Feststellungsbeschlüsse und stimmte der Entlastung [...] zum 31.12.2019 Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bilanz der Sozialstiftung zum 31.12.2019. Beteiligungsbericht der Gemeinde Ba- denweiler für das Jahr 2019 Dem Gemeinderat wurde gemäß § 105 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
17.03.2022.pdf

Bürgermeister Feststellungsbeschluss des Gemeinderats Anlage 20 (zu § 95b Abs. 1 GemO) Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 14.03.2022 den Jahresabschluss für [...] 95b Abs. 1 GemO) Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt [...] März 2022 Badenweiler Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt[mehr]

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