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23.01.2025.pdf

Beratung in den Ortschaftsräten sollen die Planwerke in der Sitzung des Gemeinderates am 12.02.2025 beschlossen werden. Der Gemeinderat stimmt den jeweiligen Planentwürfen zu. TOP 4: Aufhebung des Beschlusses [...] a.) Der Gemeinderat hebt den Beschluss über die Benennung der Freiflächenanlage vom 15.04.2024 auf und benennt die Freiflä- chenanlage „Luisenstraße OST“ in Marktplatz um. b.) Der Gemeinderat stimmt der [...] chend Gelegenheit bestehen, mit Vertretern der Vereine und Institutionen sowie Mitglie- dern des Gemeinderates ins Gespräch zu kommen und Kontakte zu knüpfen. Ihr Vincenz Wissler Bürgermeister Auf ein Wort[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
12.09.2024.pdf

18.09.2024 fi ndet um 18.30 Uhr im Sitzungs- saal des Rathauses eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Verwaltung 3. Verpfl ichtung von Gemeinderätin Franziska Mayländer- Wildfang und Gemeinderat Dr. Hans Bender 4. Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters für den Ortsteil Lipburg 5. Wahl der O [...] t der Geschäftsführerin der Badenweiler Tourismus GmbH 10. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister R a t h a u s I n f o r m a t i o n e n Nachruf Die Gemeinde Badenweiler[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.09.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 09.10.2024 6 Vergabe des Blumenschmucks für die Wechselbepflanzung 2025 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtig die Verwaltung die Vergabe des [...] sich auf 26.571,10 Euro brutto. Es ist das erste Mal, dass die Vergabe der Wechselbepflanzung vom Gemeinderat beschlossen werden muss, auch hier sieht man deutlich, wie sich die Preise gegenüber den Vorjahren [...] überprüft und einsparpotential untersucht, ohne dass die bunte Vielfalt im Ort darunter leidet. Der Gemeinderat wird daher gebeten, die Verwaltung zur Vergabe an die Firma Blüte & Blatt zu ermächtigen. Vincenz[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 09.10.2024 7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrieben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Gemeinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 09.10.2024 5 Vorstellung der geplanten Änderungen im Rahmen der Neufassung der Friedhofssatzung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die geplanten Änderungen [...] Gebühren ebenfalls eine Anpassung erfahren. Die letzte Gebührenanpassung war vor rund 6 Jahren. Der Gemeinderat wird daher gebeten, der vorgeschlagenen Satzung zuzustimmen, die Verwaltung zu ermächtigen auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2024
Bekanntmachung_GR_27.11.2024.pdf

des ÖPNV 4. Antrag von Gemeinderat Takis Mehmet Ali auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat 5. Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderates Martin Bauert 6. Nachrücken im Gemeinderat; Nachbesetzung der Ausschüsse [...] den 27.11.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Katzenschutzverordnung für die Gesamtgemeinde Badenweiler 11. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2024
21.11.2024.pdf

des ÖPNV 4. Antrag von Gemeinderat Takis Mehmet Ali auf Ausscheiden aus dem Gemeinde- rat 5. Verpflichtung des nachrückenden Ge- meinderates Martin Bauert 6. Nachrücken im Gemeinderat; Nachbesetzung der [...] Katzen- schutzverordnung für die Gesamtge- meinde Badenweiler 11. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister Ortsverwaltung Lipburg Bekanntmachung Am Dienstag (!), 26.11.2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.11.2024
Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 09.10.2024 3 Vorstellung der Kriminalstatistik 2023 von Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die polizeiliche Kriminalstatistik für[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2024
Bekanntmachung_GR_18.09.2024.pdf

den 18.09.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Verwaltung 3. Verpflichtung von Gemeinderätin Franziska Mayländer-Wildfang und Gemeinderat Dr. Hans Bender 4. Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters für den Ortsteil Lipburg 5. Wahl der Ort [...] t der Geschäftsführerin der Badenweiler Tourismus GmbH 10. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2024
Friedhofssatzung_ab_01.01.2025.pdf

temberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27.11.2024 folgende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich [...] - Friedhof Badenweiler - Friedhof Lipburg - Friedhof Oberweiler - Friedhof Schweighof (2) Der Gemeinderat entscheidet über die Anlegung und Widmung von weiteren Friedhöfen. Die Widmung neuer Friedhöfe[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2025