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15.05.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

2028 Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Vorschlagslisten der Schöffen und der Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028. TOP 4: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny [...] Wissler greift die Anfrage nochmals zur Neubewertung auf. Gemeinderat Dr. Dölle regt nach erfolgter Neubewertung eine Behandlung im Gemeinderat an. Es gehe schließlich um die konkrete Frage, ob man diese [...] der Zuständigkeit zur Beseitigung des desolaten Zustandes der Sitzbänke entlang der Waldwege. Gemeinderat Paul beantwortet die Anfrage. Gemeinsam mit den Vertretern des Forstes erfolgt derzeit die gemeinsame[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2023
25.05.2023.pdf

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Vorschlagslisten der Schöffen und der Jugend- schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028. TOP 4: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. [...] Wissler greift die Anfrage nochmals zur Neubewer- tung auf. Gemeinderat Dr. Dölle regt nach erfolgter Neubewertung eine Behandlung im Gemeinderat an. Es gehe schließlich um die konkrete Frage, ob man diese [...] 2023 Gemeinderat TOP 1: Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Ein Bürger erkundigt sich nach der Zu- ständigkeit zur Beseitigung des desolaten Zustandes der Sitzbänke entlang der Wald- wege. Gemeinderat Paul[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2023
17.05.2023.pdf

Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Badenweiler für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15.05.2023 den Beschluss über die Vor- schlagsliste zur Wahl der Schöffinnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2023
11.05.2023.pdf

2028 4. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Im Zuge der anstehenden Wahlen der Schöffen und Jugendschöffen hat der Gemeinderat die entsprechenden Vorschlagslisten aufzustellen [...] den 15.05.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürger 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.05.2023
15.05.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 15.05.2023 3 Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme [...] die Aufstellung der Vorschlagslisten ist in den Gemeinden der Gemeinderat. Nach Vorlage der eingegangenen Bewerbungen hat der Gemeinderat die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen zu beschließen. Derzeit [...] ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat bei der Aufstellung der Vorschlagsliste eine individuelle Vorauswahl der Schöffen vornimmt. Ebenso hat der Gemeinderat die Möglichkeit, Veränderungen an den[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2023
24.04.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen von Personalangelegenheiten stimmte der Gemeinderat der Bestellung [...] für die Feuerwehren Badenweiler und Müllheim Der Gemeinderat begrüßt die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen. Der Gemeinderat stimmt öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Einrichtung [...] nach Ablauf eines Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler berichtet[mehr]

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15.05.2023_Bekanntmachung.pdf

2028 4. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Im Zuge der anstehenden Wahlen der Schöffen und Jugendschöffen hat der Gemeinderat die entsprechenden Vorschlagslisten aufzustellen [...] den 15.05.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürger 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2023
04.05.2023.pdf

für die Feuer- wehren Badenweiler und Müllheim Der Gemeinderat begrüßt die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen. Der Gemeinderat stimmt öffentlich-rechtli- chen Vertrag zur Einrichtung [...] 2023 Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen von Personalangelegenheiten stimmte der Gemeinderat der [...] nach Ablauf eines Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das ver- gangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler berichtet[mehr]

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27.04.2023.pdf

des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler für das Wirtschaftsjahr 2023 Der Gemeinderat hat am 06.03.2023 aufgrund von § 14 des Eigenbe- triebsgesetzes für Baden-Württemberg den Wirt [...] ans des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler für das Wirtschaftsjahr 2023 Der Gemeinderat hat am 06.03.2023 aufgrund von § 14 des Eigenbe- triebsgesetzes für Baden-Württemberg den Wirt[mehr]

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20.04.2023.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat werden von Vertretern der Feuerwehr Badenweiler eine Konzeption zur Gewinnung [...] it im Feuerwehrwesen wird der Gemeinderat hierüber beraten und beschließen. zu 5: Für die Sanierungsmaßnahme ist eine Auftragsvergabe erforderlich. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen [...] den 24.04.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023