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22.12.2022.pdf

informierte die Mitglieder des Gemeinderates über anstehende Veränderungen, die sich auf die bisherige inter- kommunale Zusammenarbeit auswirken werden. Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Frau [...] Vergabe von Architektenleistungen Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis des VgV-Verfahrens zur Kennt- nis. Entsprechend der Empfehlung des Vergabegremiums vergibt der Gemeinderat die Architektenleistungen an das [...] Feiertage, um mit Ihren Familien und Freunden be- sinnlich beisammen zu sein. Auch im Namen des Gemeinderates von Badenweiler und den Ort- schaftsräten von Lipburg-Sehringen und Schweighof wünschen wir Ihnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2022
19.01.2023.pdf

Verbandssatzung hat der Gemeinderat als Verbandsmitglied seine Zustimmung zu erteilen. zu 5: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das Jahr 2023 eingebracht. zu 6: Der Gemeinderat wird die Planwerke für [...] Baden- weiler (Sponsoring und Spenden) 10. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über die Erstellung eines Mobilitäts- konzeptes durch ein externes Fachbüro [...] Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen- schaft Lipburg bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 9: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Priva- ter beschließen. Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
03.12.2020.pdf

Mitgliedern des Gemeinderates in den ein- zelnen Tagesordnungspunkten das Gesamt- paket für die kommunale Neuausrichtung und die damit verbundenen Beschlussfas- sungen vor. Der Gemeinderat nahm die Ausführun- [...] Entscheidung getroffen werden konnte. Demzufolge wird sich der Gemeinderat in einer weiteren Sitzung mit dieser Thematik befassen. Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig den Geschäftsführer der neuen Gesellschaft [...] anzeigen@primo-stockach.de, Homepage: www.primo-stockach.de Themen der Woche: Bericht aus dem Gemeinderat Auf ein Wort mit dem Bürgermeister – Sprechstunde am Telefon Mittwoch, 09. Dez. 2020, 15.00 – 17[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Feuerwehrsatzung.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 18.03.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

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01.04.2021.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 15.02.2021 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt [...] des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenwei- ler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12 [...] ans des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler für das Wirtschaftsjahr 2021 Der Gemeinderat hat am 15.02.2021 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 12[mehr]

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22.07.2021.pdf

vorstellen. zu 4: Dem Gemeinderat werden die jeweiligen Ergebnisse prä- sentiert. zu 5 Der Gemeinderat wird die jeweils erforderlichen Verfah- rensbeschlüsse fassen. zu 8: Der Gemeinderat wird über die Ergebnisse [...] Der Gemeinderat hat die Zustimmung zu den zwischen- zeitlich genehmigten Endfassungen der jeweiligen Ver- träge und Vereinbarungen der Badenweiler Tourismus GmbH zu erteilen. zu 10: Der Gemeinderat wird [...] Gemeinde Badenweiler behandeln und darüber Beschluss fassen. zu 11: Der Gemeinderat erlässt eine Benutzungsordnung. zu 12: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz Wissler[mehr]

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20.05.2020.pdf

nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygi- enebestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das [...] Corona-Krise -ausgeführt. zu 4: Der Gemeinderat hat über einen Antrag zur finanziellen Un- terstützung eines Liquiditätsengpasses der BTT Beschluss zu fassen. zu 5: Der Gemeinderat wird über verschiedene Maßnahmen [...] Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das[mehr]

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10.12.2020.pdf

der Grundschule trifft der Gemeinderat die Auswahl des Architekturbüros zu 9: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das Jahr 2021 eingebracht und beraten. zu 10: Der Gemeinderat hat die Neufassung der [...] Genehmigung zu erteilen. zu 5: Für die neue Gesellschaft wird der Gemeinderat die Mitglieder des Aufsichtsrates bestellen. zu 6: Der Gemeinderat wird die erforderlichen Verfahrensbeschlüsse fassen. zu 7: Für [...] den 14.12.2020 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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17.10.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

sung im Gemeinderat. Gemeinderat Düll berichtet über die desolate Situation der Lautsprecheranlagen auf beiden Friedhöfen. Der Hinweis zur Prüfung beider Anlagen wird aufgenommen. Gemeinderat Asprion erinnert [...] einhellig von den Mitgliedern des Gemeinderates begrüßt, so dass eine Abstimmung des vorangegangenen Antrages nicht mehr als erforderlich erachtet wird. Der Gemeinderat nimmt die im Sachverhalt genannten [...] Der Gemeinderat stimmt dem Weiterbetrieb des Sport- und Freizeitbades Badenweiler für die Saison 2023 ff zu. TOP 6: Anschaffung eines Rasentraktors für das Sport- und Freizeitbad Der Gemeinderat stimmt[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2022
18.06.2020_-_neu.pdf

mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt. Gemeinderätin Mehl schlug weiter vor, die Gelder für die Stellplät- ze für den Außenbereich des Kindergartens zu nutzen. Dieser Vor- schlag fand im Gemeinderat ebenfalls [...] Verwaltung, dem Gemeinderat, den Vereinen, der Feuerwehr, dem Bauhof, Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ter der Kitas und der Schule, wie auch Ihnen meine sehr verehrten Damen und Herren Gemeinderäte. Herzlichen [...] anzeigen@primo-stockach.de, Homepage: www.primo-stockach.de Themen der Woche: \ Bericht aus dem Gemeinderat \ Corona-Update des Bürgermeisters \ Auf ein Wort mit dem Bürgermeister- persönliche Gesprächster-[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021