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26.09.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

26.09.2022: Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat hat im Rahmen des Bewerbungsverfahren beschlossen [...] glichkeiten werden vorgestellt. Der Gemeinderat nimmt die kurzfristigen und Mittel bzw. langfristigen Maßnahmen zur Energieeinsparung zur Kenntnis. Der Gemeinderat stimmt der temporären Schließung des [...] Im März entscheidet der Gemeinderat über die weitergehende Schließung. TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag Tourismusinfrastruktur-programm 2023 Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für das[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2022
23.01.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.01.2023 8 Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft Lipburg Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft Lipburg [...] Als Versammlungsleiter wird vom Gemeinderat der Bürgermeister, im Verhinde- rungsfall der 1. Bürgermeister-Stellvertreter bestellt. Als Schriftführer wird vom Gemeinderat die Rechnungsamtsleiterin, im Verhinde- [...] Jagdgenossen zur Übertra- gung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Lipburg auf den Gemeinderat stimmt der Gemeinderat der Übertragung für weitere sechs Jahre schon heute zu. finanzielle Auswirkungen: nein[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2023
27.05.2021.pdf

Klausur- tagung die Mitglieder des Gemeinderates über die aktuelle Situation informiert. Nach einem Stimmungsbild sprach sich sei- nerzeit die Mehrheit des Gemeinderates für eine Abschaffung der Baumsch [...] Bürgermeister Wissler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Architektin Andrea Penselin. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 08.03.2021 der Entwurfsplanung zur Einrich- tung eines Naturkindergartens [...] einer abgestimmten Optik in- nerhalb des Gesamtpakets für angemessen und empfahl die Vergabe. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsver- gabe mehrheitlich für die geplanten Gebäu- de und der Außenanlage für[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
16.07.2020.pdf

tistik 2019 vorgestellt. zu 4: Die Fachplanungsbüros werden dem Gemeinderat Kostensenkungsmaßnahmen vorstellen, über die der Gemeinderat beschließen wird. zu 5: Zur Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses [...] öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird über die jeweiligen Auftragsvergaben beschließen. zu 7: Der Gemeinderat hat über den Antrag zur Änderung eines Bebauungsplanes zu [...] findet um 19.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus Badenweiler eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
14.10.2021.pdf

es und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygiene- bestimmungen und Abstandsregelungen statt. Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat stellt sich die Schulsoz [...] Schule vor. zu 4: Der Gemeinderat wird über eine Auftragsvergabe und die damit verbundene Genehmigung einer über- oder außerplanmäßigen Ausgabe entscheiden. zu 5: Der Gemeinderat erhält einen Sachstandsbericht [...] 18.10.2021 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilung der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.11.2021
02.06.2022.pdf

Lipburg Der Gemeinderat stimmt der Auftragsverga- be an die Firma bau-werk GmbH zum Ange- botspreis von rd. 67.000,00 Euro brutto zu. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Das Heilbad [...] Ausgezeichnet wur- de dieses Jahr Dinçer Güçyeter mit „Mein Prinz, ich bin das Ghetto“. 23.05.2022: Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Wissler berichtet, dass sich die Gemeinde Badenweiler [...] t un- kompliziert. Seit dem 01.01.2022 sind sämt- liche Einladungen und Sitzungsvorlagen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde Badenweiler eingestellt und kön- nen abgerufen werden. Aus diesem[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2022
Hauptsatzung_vom_09.05.2011_i.d.F._vom_12.12.2022_-_Veroeffentlichung_Homepage_-.pdf

GemO - hat der Gemeinderat am 09.05.2011 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

pflichtig ist. Der Gemeinderat beschließt, diese Kostenüberdeckung in die vorliegende Kalkulation für das Jahr 2024 einzustellen und somit vollständig auszugleichen. Der Gemeinderat beschließt die aus [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 4 Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung 2023- 2025 [...] Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 30.05.2022 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen. Die Gemeinde erhebt Gebühren für ihre[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
12.12.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

informierte die Mitglieder des Gemeinderates über anstehende Veränderungen, die sich auf die bisherige interkommunale Zusammenarbeit auswirken werden. Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Frau Lara [...] Vergabe von Architektenleistungen Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis des VgV-Verfahrens zur Kenntnis. Entsprechend der Empfehlung des Vergabegremiums vergibt der Gemeinderat die Architektenleistungen an das [...] Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen der Kalkulation des Fremdenverkehrsbeitrags war für die Festlegung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
23.01.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

brutto. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht für das Schuljahr 2021/2022 zur Kenntnis. TOP 4: Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler Der Gemeinderat hat keine [...] mögliche Lösungsansätze dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorlegen. TOP 7: Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler; Vorstellung des Entwurfs Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf für die [...] Jagdgenossen zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Lipburg auf den Gemeinderat, stimmt der Gemeinderat der Übertragung für weitere sechs Jahre bereits zu. TOP 9: Annahme von Zuwendungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2023