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06.03.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3-5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.03.2023 3 - 5 TOP 3 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde [...] g für das Wirtschaftsjahr 2023 und über die Finanzplanung 2022 - 2026 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt - die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Badenweiler für das Haushaltsjahr [...] Sachverhalt: Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung und des Eigenbetriebsgesetzes ist der Gemeinderat zuständig für die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde und sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
02.03.2023.pdf

Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3 - 5: Der Gemeinderat wird über die jeweiligen Planwerke für das Haushalts- bzw. Wirtschaftsjahr 2023 Beschluss fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Neufassung [...] den 06.03.2023 fi ndet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgen- der Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
23.02.2023.pdf

Beschlüsse) debattiert. 13.02.2023 Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Stel- [...] rgung und Kur- verwaltung ergaben sich keine weiteren Än- derungswünsche seitens des Gemeinderates. Der Gemeinderat stimmt den vorgestellten geänderten Planentwürfen zu. TOP 4: Platzgestaltung „Luisenstraße [...] 35.100 Euro an. Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Nachtragsangebots der Firma Peter Hoch GmbH in Höhe von rund 35.100 € zu. TOP 5: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Ortsvorsteher Beckert[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
13.02.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Stellenplan 2023 und stimmte diesem [...] Wasserversorgung und Kurverwaltung ergaben sich keine weiteren Änderungswünsche seitens des Gemeinderates. Der Gemeinderat stimmt den vorgestellten geänderten Planentwürfen zu. TOP 4: Platzgestaltung „Luisenstraße [...] 35.100 Euro an. Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Nachtragsangebots der Firma Peter Hoch GmbH in Höhe von rund 35.100 € zu. TOP 5: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Ortsvorsteher Beckert[mehr]

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16.02.2023.pdf

Donnerstag, 16. Februar 2023 Badenweiler Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Lipburg Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beauftragte in sei- ner Sitzung vom 23.01.2023 den Bürgermeister, eine [...] assung über die erneute Übertragung der Verwaltung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks auf den Gemeinderat 4. Beschlussfassung über die Verwendung des Reinertrages 5. Verschiedenes Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.02.2023
13.02.2023_Bekanntmachung.pdf

Auftragsvergabe Nachtrag für Bodenentsorgung 5. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird die Beratung nach Überarbeitung der Planwerke fortsetzen. zu 4: Für die [...] den 13.02.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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13.02.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 13.02.2023 3 Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplans 2023 mit Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Kurverwaltung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird im[mehr]

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13.02.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 13.02.2023 4 Platzgestaltung "Luisenstraße Ost"; Auftragsvergabe Nachtrag für Bodenentsorgung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Nachtr [...] daher abgefahren werden. Hierfür liegt ein Nachtragsangebot der Firma Peter Hoch GmbH vor. Der Gemeinderat wird gebeten dem Nachtrag zuzustimmen und die Verwaltung zu er- mächtigen die Vergabe an die Firma[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.02.2023
09.02.2023.pdf

Auftragsvergabe Nachtrag für Bode- nentsorgung 5. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird die Beratung nach Überarbeitung der Planwerke fortsetzen. zu 4: Für die [...] den 13.02.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2023
23.01.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

brutto. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht für das Schuljahr 2021/2022 zur Kenntnis. TOP 4: Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler Der Gemeinderat hat keine [...] mögliche Lösungsansätze dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorlegen. TOP 7: Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler; Vorstellung des Entwurfs Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf für die [...] Jagdgenossen zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Lipburg auf den Gemeinderat, stimmt der Gemeinderat der Übertragung für weitere sechs Jahre bereits zu. TOP 9: Annahme von Zuwendungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2023