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Satzung_zur_AEnderung_der_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) [...] FwKS) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Gemeinde Badenweiler am 13.05.2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) der Gemeinde [mehr]

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Zuletzt geändert: 25.07.2024
Gebuehrensatzung_fuer_Kindertageseinrichtung_und_Grundschule_ab_01.09.2024.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Grundschule der Gemeinde Badenweiler in der Fassung vom [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 17.12.2018 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz (1) Die Gemeinde Badenweiler betreibt ihre Kindertageseinrichtungen [...] seinrichtung der Gemeinde Badenweiler besuchen. Für das dritte und jedes weitere Kind aus einer Familie, die gleichzeitig eine Kindertageseinrichtung der Gemeinde Badenweiler besuchen, wird keine Gebühr[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2024
GR-Bekanntmachung.pdf

die Verbands- versammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler 5. Bestellung von zwei Vertretern für die Volkshochschule Markgräflerland 6. Bestellung eines Vertreters für die Sozialstation [...] für die städtische Musikschule Müllheim 8. Bestellung von fünf Vertretern im Aufsichtsrat der Badenweiler Tourismus GmbH 9. Bestellung der Mitglieder des Interessenkreises Vittel (FR) / Taganrog (RUS) [...] Freisitzes und einer Garage, auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1959/0, Schweighofstr. 14, Gemarkung Badenweiler 12. Bauantrag im vereinfachten Verfahren zum Einbau einer zweiten Dachgaube, Anbau eines Balkons[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Zweitwohnungssteuersatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald SATZUNG DER GEMEINDE BADENWEILER zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) in der Fassung vom 26.11.2018 Auf Grund von [...] Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 12.12.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Badenweiler erhebt eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben einer [...] einer Zweitwohnung im Gemeindegebiet Badenweiler. § 2 Steuerschuldner (1) Steuerschuldner ist, wer im Gemeindegebiet eine Zweitwohnung innehat. (2) Eine Zweitwohnung ist jede Wohnung, die jemand außerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
25.01.2024.pdf

mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag [...] 2024 Badenweiler SAMSTAG 27.1.24 Kur- & Festspielhaus Badenweiler 20.00 Uhr René-Schickele-Saal Kur- & Festspielhaus, Badenweiler Eintritt ab 39,- EUR Vorverkauf: Tourist-Information Badenweiler, bade [...] Staatsbad Badenweiler GmbH Cassiopeia Therme 07632 / 799-200 Badenweiler Donnerstag, 25. Januar 2024 | 3 A m t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g e n 4 | Donnerstag, 25. Januar 2024 Badenweiler Badenweiler[mehr]

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12.10.2023.pdf

mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag [...] nde Badenweiler Tickets zu 25,00 € nur im Vorverkauf: Tourist-Information Badenweiler, Schlossplatz 2, Kurhaus Tel. +49 (0)7632 – 21896-0 * www.badenweiler-tourismus.de * E-Mail: info@badenweiler-tourismus [...] EN TEILS BÜRGERFORUM BADENWEILER E.V. Überwältigender Erfolg für die 10. Badenweiler Literaturtage Die zehnten Badenweiler Literaturtage, veranstaltet vom BÜRGERFORUM BADENWEILER e.V. mit Gastgeber Rüdiger[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.10.2023
Leiharbeit und Zeitarbeit

Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten (dem Entleiher) im Rahmen seiner w [...] Arbeitsleistung überlassen wird, als Entleiher und Einsatzunternehmen Keine Arbeitnehmerüberlassung liegt vor, wenn eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer ausschließlich zum Zweck der Erfüllung eines Werk- [...] Zukunftsprognosen Gründe sein. Für die Dauer der Überlassung von Zeitarbeitskräften gilt eine Höchstgrenze. Die einzelnen Zeitarbeitnehmenden dürfen nicht länger als 18 Monate im Betrieb eines Entleihers[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Spiele mit Gewinnmöglichkeit gewerblich veranstalten

benötigen Sie dafür eine Erlaubnis der zuständigen Behörde. Hinweis: Ein Geschicklichkeitsspiel liegt vor, wenn der Spieler nach der Spieleinrichtung und den Spielregeln mit hoher Wahrscheinlichkeit durch [...] Gewinnmöglichkeit, für die Erlaubnisfreiheit besteht (in der Regel mit Warengewinnen im Wert von höchstens 60 Euro). Klären Sie mit der zuständigen Stelle, ob Sie für ein bestimmtes Spiel eine Erlaubnis[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Badenweiler (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) [...] Gemeinde Badenweiler am 14.12.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Badenweiler (im Folgenden [...] soll nicht verlangt werden, soweit dies eine unbillige Härte wäre oder im öffentlichen Interesse liegt. § 4 Überlandhilfe Bei Überlandhilfe im Sinne von § 26 FwG gilt der "Öffentlich-rechtliche Vertrag[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
18.01.2024.pdf

24 Kur- & Festspielhaus Badenweiler 20.00 Uhr René-Schickele-Saal Kur- & Festspielhaus, Badenweiler Eintritt ab 39,- EUR Vorverkauf: Tourist-Information Badenweiler, badenweiler-tourismus.de Veranstalter [...] mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten Montag [...] 2024, 19.00 Uhr Inhalatorium Badenweiler \ Skizunft Badenweiler Hauptversammlung Donnerstag, 25. Januar 2024,19.00 Uhr Privathotel Post \ Freiwillige Feuerwehr Badenweiler Abt. Lipburg-Sehringen Montag[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2024