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24.04.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen von Personalangelegenheiten stimmte der Gemeinderat der Bestellung [...] für die Feuerwehren Badenweiler und Müllheim Der Gemeinderat begrüßt die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen. Der Gemeinderat stimmt öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Einrichtung [...] nach Ablauf eines Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler berichtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2023
23.01.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

brutto. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht für das Schuljahr 2021/2022 zur Kenntnis. TOP 4: Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler Der Gemeinderat hat keine [...] mögliche Lösungsansätze dem Gemeinderat zur weiteren Beratung vorlegen. TOP 7: Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Badenweiler; Vorstellung des Entwurfs Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf für die [...] Jagdgenossen zur Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Lipburg auf den Gemeinderat, stimmt der Gemeinderat der Übertragung für weitere sechs Jahre bereits zu. TOP 9: Annahme von Zuwendungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2023
Bekanntmachung_GR_18.09.2024.pdf

den 18.09.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Verwaltung 3. Verpflichtung von Gemeinderätin Franziska Mayländer-Wildfang und Gemeinderat Dr. Hans Bender 4. Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters für den Ortsteil Lipburg 5. Wahl der Ort [...] t der Geschäftsführerin der Badenweiler Tourismus GmbH 10. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.09.2024
15.01.2024_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

lich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 15.01.2024 4 Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft Badenweiler Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft [...] Als Versammlungsleiter wird vom Gemeinderat der Bürgermeister, im Verhinde- rungsfall der 1. Bürgermeister-Stellvertreter bestellt. Als Schriftführer wird vom Gemeinderat die Rechnungsamtsleiterin, im Verhinde- [...] Jagdgenossen zur Übertra- gung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft Badenweiler auf den Gemeinderat stimmt der Gemeinderat der Übertragung für weitere sechs Jahre schon heute zu. finanzielle Auswirkungen: nein[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2024
15.05.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 15.05.2023 3 Aufstellung der Vorschlagslisten zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme [...] die Aufstellung der Vorschlagslisten ist in den Gemeinden der Gemeinderat. Nach Vorlage der eingegangenen Bewerbungen hat der Gemeinderat die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen zu beschließen. Derzeit [...] ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat bei der Aufstellung der Vorschlagsliste eine individuelle Vorauswahl der Schöffen vornimmt. Ebenso hat der Gemeinderat die Möglichkeit, Veränderungen an den[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2023
11.12.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

ng für das Wirtschaftsjahr 2024 Der Gemeinderat nimmt die Einbringung der Planwerke zur Kenntnis. TOP 5: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Baltes lobt das schöne Erscheinungsbild [...] liegt. Gemeinderat Dr. Dölle regt eine Veröffentlichung der neuen Fahrpläne im Mitteilungsblatt an. Bürgermeister Wissler stimmt dem zu, da die Fahrpläne nur noch digital abrufbar sind. Gemeinderat und Kreisrat [...] Linienbusse 650 und 651, um die sich der Landkreis gekümmert hat und die Gegenstand der Beratung im Gemeinderat war. Aus seiner Sicht wurden die Schulbusse nun auf die Linienbusse draufgesetzt. TOP 2: Mitteilungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2023
27.11.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Badenweiler im Jahre 2025 wurde vorgestellt. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Bender regt eine bessere Temperierung [...] und Finanzierung des Projektes. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 4: Betriebsnachweis für das Forstwirtschaftsjahr 2022 Der Gemeinderat nimmt das Betriebsergebnis für das F [...] zustimmend zur Kenntnis. TOP 5: Zwischenprüfung der Forsteinrichtung der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat nimmt die Zwischenprüfung der Forsteinrichtung der Gemeinde Badenweiler zur Kenntnis und beauftragt[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.12.2023
06.03.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Dankeschön einen Blumenstrauß. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler lädt alle Mitglieder des Gemeinderates zum diesjährigen Jahresempfang der Gemeinde am Sonntag, den 26.03 [...] schaffen. Hierzu bedarf es gezielter Gespräche in einem gelösten Rahmen. Gemeinderat Dr. Bender stimmt den Ausführungen von den Gemeinderäten Baltes und Helmers zu. Man ist mit den alltäglichen Arbeiten zu stark [...] Gemeinderat TOP 1: Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Ein Einwohner geht nochmals auf die Frage von Gemeinderätin Mehl in der vergangenen Gemeinderatssitzung zu den Jahreskosten der Kehrmaschine ein. In[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2023
06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

Aufsichtsrates für das Jahr 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: zu a) Feststellung des Jahresabschlusses Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates und stellt den [...] ro. Laut Gesellschaftsvertrag hat zuerst der Gemeinderat Beschluss zu fassen, bevor die Ge- sellschafterversammlung Beschluss fassen darf. Der Gemeinderat hat mit der Einladung den Prüfbericht mit Jah [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 10 Jahresabschluss der Badenweiler Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2022 a) Feststellung[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
27.03.2023_Bekanntmachung.pdf

Tourismus GmbH 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat wird im Nachgang zu einer Anfrage aus der Mitte des Gemeinderates eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt [...] und erörtert. zu 4: Für die Fachplanungsleistungen hat der Gemeinderat aufgrund des Vergaberechts einen Beschluss zu fassen. zu 5: Der Gemeinderat wird nach der im Rahmen von Energieeinsparungen beschlossenen [...] den 27.03.2023 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2023