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04.07._Bekanntmachung_GR_04.07.2022.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat werden die geplanten Inhalte für die erforderlichen + 4 : Änderungen der beiden [...] zu 5: Für die jeweiligen Projektmaßnahmen hat der Gemeinderat im Rahmen des Vergabeverfahrens verschiedene Beschlüsse zu fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen [...] den 04.07.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 7 Auftragsvergabe zur Neugestaltung des Spielplatzes in Lipburg Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma [...] Lang die Neugestaltung vorge- stellt. Der Ortschaftsrat stimmte der Planung zu und bittet den Gemeinderat die Vergabe an die Firma bau-werk GmbH zu beschließen. Das Angebot der Firma bau-werk GmbH beläuft [...] eines weiteren Angebotes verzichtet. Herr Lang wird die Planung in der Sitzung vorstellen. Der Gemeinderat wird gebeten dem Auftrag zuzustimmen. Vincenz Wissler Michael Lacher Bauamtsleiter Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 3 Sport- und Freizeitbad Badenweiler - Testbetrieb 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsführungsvertrag und dem [...] schließen. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im Eigenbetrieb Kurverwaltung Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2021 dem Testbetrieb für die Badesaison des Sport- und Freizeitbades [...] Sport- und Freizeitbad eine Eröffnungsfeier statt. Näheres hierzu wird noch bekanntgegeben. Der Gemeinderat wird gebeten, den Vertragswerken für den Testbetrieb 2022 zuzustim- men und ermächtigt die Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 5 Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die [...] Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversor [...] Lipburg haben in ihren Sitzungen vom 18.07.2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Was[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2023
16.10.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 16.10.2023 5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
16.10.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 16.10.2023 4 Auftragsvergabe zur Neuanschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt folgenden [...] Haushalt 2024 40.000 Euro einzu- stellen. - 2 - Sachverhalt: Im Haushaltsplan 2023 wurden vom Gemeinderat Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die [...] Anforderungen aus feuerwehrtechnischer Sicht. Die Ersatzbeschaffung steht im Einklang mit der vom Gemeinderat im Jahr 2022 be- schlossenen Feuerwehrbedarfsplanung und dem darin verankerten Beschaffungsbedarf[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 6 Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe beim Kindergarten Badenweiler Beschlussvorschlag: a.) Der Gemeinderat stimmt dem Bau der temporären [...] Verwaltung mit der Ausschreibung sowie der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter. b.) Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an das Architekturbüro Eggen mit der Honorarsumme in Höhe von 56.057 [...] wurfs wird durch Architekt Mario Eggen in der heutigen Sitzung vorgestellt und erläutert. Der Gemeinderat wird gebeten, dem Bau der temporären Containerlösung auf dem Au- ßengelände des Kindergarten B[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
25.09.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.09.2023 8 Anberaumung einer Einwohnerversammlung mit Festlegung von Termin und Tagesordnung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Abhaltung einer E [...] wichtige Gemeinde- angelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden sollen. Hierzu soll der Gemeinderat gemäß § 20a GemO einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Einwohnerversamm- lung anberaumen [...] Einwohnerversammlungen mehr statt. - 2 - Die Verwaltung greift dies nun wieder auf und schlägt dem Gemeinderat die Abhaltung einer Einwohnerversammlung mit folgender Tagesordnung vor: 1. Begrüßung und Rückblick[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.09.2023
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

tlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 6 Anschaffung eines Rasenstraktors für das Sport- und Freizeitbad Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird gebeten, der Beschaffung des Ras [...] leider wurde bislang nur ein Angebot vorgelegt. Hier bittet die Verwaltung darum, dass sie vom Gemeinderat ermächtigt wird, weitere An- gebote einzuholen um dem günstigsten Anbieter den Zuschlag erteilen [...] erfolgen, so dass der kommende Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kurverwaltung tangiert ist. Der Gemeinderat wird gebeten, der Beschaffung des Rasentraktors für das Sportbad- und Freizeitbad zuzustimmen und[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022