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Neufassung_Wasserversorgungssatzung_vom_25.07.2022.pdf

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.08.2022
Neufassung_Abwassersatzung_vom_25.07.2022.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 326,14 KB
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Zuletzt geändert: 15.08.2022
04.08.2022.pdf

Strom und Gas. 25.07.2022: Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Betri [...] bührensatzung) der Gemeinde Badenweiler zu. TOP 12: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Asprion geht nochmals auf seinen Wunsch zum Stromverbrauch und zur eigenen Stromerzeugung [...] als Prüfauftrag an die Verwaltung aufgenommen. Gemeinderat Asprion bittet um die Zusen- dung der Mehrkosten für den Naturkinder- garten Lipburg. Gemeinderat Düll fragt, ob es für die in Lip- burg geplanten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.08.2022
25.07.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Betriebserweiterungskonzept eines örtlichen [...] ebührensatzung) der Gemeinde Badenweiler zu. TOP 12: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Asprion geht nochmals auf seinen Wunsch zum Stromverbrauch und zur eigenen Stromerzeugung [...] als Prüfauftrag an die Verwaltung aufgenommen. Gemeinderat Asprion bittet um die Zusendung der Mehrkosten für den Naturkindergarten Lipburg. Gemeinderat Düll fragt, ob es für die in Lipburg geplanten [mehr]

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Dateigröße: 402,57 KB
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Zuletzt geändert: 02.08.2022
28.07.2022.pdf

etzes für Ba- den-Württemberg (KAG) und § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren beschlossen: [...] ung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Ab- satz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ba- denweiler am 25.07.2022 die 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den [...] ung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Ab- satz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ba- denweiler am 25.07.2022 die 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.07.2022
21.07.2022.pdf

aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über eine interkommunale Zusammenarbeit zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beraten und beschließen. zu 4 -: Der Gemeinderat hat über [...] den 25.07.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 7 Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb [...] eb Kurverwaltung aufgrund der Novellierung des Eigenbetriebsrechts Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbe- triebs Kurverwaltung zum 01.01 [...] (HGB) erfolgt. - 2 - Als Folge der künftigen Wahlmöglichkeit im Eigenbetriebsgesetz muss vom Gemeinderat für den Eigenbetrieb Wasserversorgung entschieden und in der Betriebssatzung festgelegt werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

ss Gemeinderat 25.07.2022 5 Beschluss über die Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseiti- gung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt [...] Badenweiler zu. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 20.06.2022 mit der Kalkulation der Ab- wassergebühren für die Jahre 2023 – 2025 befasst. Der Gemeinderat hat der Kalkulation der Gebühren [...] AbwS) der Gemeinde Badenweiler zugestimmt. Die Neufassung liegt als Entwurf in der Anlage bei. Der Gemeinderat wird gebeten, der Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwas- serbeseitigung (Abwassersatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
25.07.2022_Bekanntmachung_GR.pdf

aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über eine interkommunale Zusammenarbeit zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans beraten und beschließen. zu 4 -: Der Gemeinderat hat über [...] den 25.07.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.07.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 4 Beschluss über die Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche W [...] mit Wasser (Wasser- versorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentli- che Wasserversorgungsanlage [...] e mit Wasser (Was- serversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Badenweiler zu. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 20.06.2022 mit der Kalkulation der Was- sergebühren einschließlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022