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13.04.2023.pdf

Asylbewerberleis- tungsgesetz – Flüchtlingsbeauftragte/r • Operative Abwicklung der Gremienarbeit für Gemeinderat und Ortschaftsräte • Stellvertretung Sekretariat des Bürger- meisters Ihre Qualifikationen: • Eine [...] laden interessierte Bürger*innen ein, sich mit uns über die Themen der bevorstehenden Sitzung des Gemeinderats auszutauschen. Gerne nehmen wir auch Themen auf, die Ihnen am Herzen liegen. Wir freuen uns über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 6,34 MB
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Zuletzt geändert: 13.04.2023
Kommunalwahlen

tzung der Kommunalvertretungen am 9. Juni 2024 abstimmen. Zu den Kommunalvertretungen zählen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wahlergebnisse

in vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
23.05.2022_Bekanntmachung.pdf

des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit einer Laufzeit von [...] 2021. zu 6: Für Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 7: Der Gemeinderat wird für die Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg die Auftragsvergabe [...] den 23.05.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 111,27 KB
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Zuletzt geändert: 19.05.2022
11.04.2022_Bekanntmachung.pdf

Schweighof ist eine Auftragsvergabe vorzunehmen. zu 5: Der Gemeinderat wird den Auftrag zur Anschaffung eines Heißwassergerätes erteilen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen [...] den 11.04.2022 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] n gemäß § 78 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der bisherigen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
04.07._Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 04.07.2022 6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 3 Beschluss über die Wassergebührenkalkulation für die Jahre 2023-2025 Beschlussvorschlag: [...] Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 25.05.2022 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen. Die Gemeinde erhebt Gebühren für ihre [...] weiteren Ermessensentscheidungen (vgl. Erläuterungen Ziff. 13) wird ausdrücklich zugestimmt. 4. Der Gemeinderat beschließt, die Konzessionsabgabe zu den höchstmöglichen Sätzen nach § 2 KAE und nach dem Steuerrecht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 27,45 KB
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Zuletzt geändert: 10.06.2022
04.07._Bekanntmachung_GR_04.07.2022.pdf

Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat werden die geplanten Inhalte für die erforderlichen + 4 : Änderungen der beiden [...] zu 5: Für die jeweiligen Projektmaßnahmen hat der Gemeinderat im Rahmen des Vergabeverfahrens verschiedene Beschlüsse zu fassen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen [...] den 04.07.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 7 Auftragsvergabe zur Neugestaltung des Spielplatzes in Lipburg Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma [...] Lang die Neugestaltung vorge- stellt. Der Ortschaftsrat stimmte der Planung zu und bittet den Gemeinderat die Vergabe an die Firma bau-werk GmbH zu beschließen. Das Angebot der Firma bau-werk GmbH beläuft [...] eines weiteren Angebotes verzichtet. Herr Lang wird die Planung in der Sitzung vorstellen. Der Gemeinderat wird gebeten dem Auftrag zuzustimmen. Vincenz Wissler Michael Lacher Bauamtsleiter Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 3 Sport- und Freizeitbad Badenweiler - Testbetrieb 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsführungsvertrag und dem [...] schließen. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im Eigenbetrieb Kurverwaltung Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2021 dem Testbetrieb für die Badesaison des Sport- und Freizeitbades [...] Sport- und Freizeitbad eine Eröffnungsfeier statt. Näheres hierzu wird noch bekanntgegeben. Der Gemeinderat wird gebeten, den Vertragswerken für den Testbetrieb 2022 zuzustim- men und ermächtigt die Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022