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11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

tlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 6 Anschaffung eines Rasenstraktors für das Sport- und Freizeitbad Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird gebeten, der Beschaffung des Ras [...] leider wurde bislang nur ein Angebot vorgelegt. Hier bittet die Verwaltung darum, dass sie vom Gemeinderat ermächtigt wird, weitere An- gebote einzuholen um dem günstigsten Anbieter den Zuschlag erteilen [...] erfolgen, so dass der kommende Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kurverwaltung tangiert ist. Der Gemeinderat wird gebeten, der Beschaffung des Rasentraktors für das Sportbad- und Freizeitbad zuzustimmen und[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 5 Sachstand Sportbad zum Ende des Testbetriebs 2022 und Weiterbetrieb 2023 Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat wird gebeten, die im Sachverhalt [...] e e.V. auf das Votum des Gemeinderats angewiesen, um ihren Mitgliedern signalisieren zu können, ob es auch in 2023 ein Weiterschwimmen ge- ben wird oder nicht. Der Gemeinderat wird gebeten, die im Sachverhalt [...] genannten Zahlen zur Saison des Sport- und Freizeitbads Badenweiler zur Kenntnis zu nehmen. 2. Der Gemeinderat stimmt dem Weiterbetrieb des Sport- und Freizeitbad Badenwei- ler für die Saison 2023 zu. finanzielle[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_9.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 9 Sirenenförderprogramm des Bundes - Beschlussfassung über die weitere Vorgehens- weise Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit [...] 712601000101 EURO: Einnahmen 99.800,00 Euro, Ausgaben 265.000,00 Euro Hinweis: - 2 - Sachverhalt: Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 18.10.2021 über den Antrag für das Sirenen- förderprogramm des Bundes [...] Gemeinden und dem Regierungspräsidium haben ergeben, dass diese Problematik nicht bekannt ist. Der Gemeinderat wird gebeten, dass die Verwaltung trotz der oben genannten Problema- tik an der Erneuerung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
23.01.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_9.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 23.01.2023 9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2023
23.01.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Wirtschaftsjahr 2023 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Einbringung der Werke zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen: nein, da Entwurf Sachverhalt: Im Gemeinderat werden die Entwürfe der Haushalts-/ [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.01.2023 5 Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 mit den Wirtschaftsplä- [...] Eigenbetriebs Wasserversorgung und • des Eigenbetriebs Kurverwaltung eingebracht. Alle Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Ortschaftsratsmitglieder haben jeweils eine Fassung in digitaler Form am 05.01.2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2023
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_11.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_11.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 11 Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwal- [...] Verwal- tungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwalt [...] Regelung des Umgangs mit steuerbaren Sach- verhalten der § 7a Umsatzsteuer eingefügt. - 2 - Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren ([mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 10 Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersat- [...] Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kos- tenersatzes für Leistungen der [...] die Regelung des Umgangs mit steuerbaren Sach- verhalten der § 6a Umsatzsteuer eingefügt. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
04.03.2021.pdf

nung vorgestellt. zu 4: Für den Erlass von Benutzungsge- bühren hat der Gemeinderat seine Zustimmung zu erteilen. zu 5: Der Gemeinderat wird sich mit dem Anhörungsentwurf befassen und eine Stellungnahme beschlie- [...] 03.2021 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kur- haus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestim- mungen und Abstandsregelungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021