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25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 10 Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersat- [...] Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kos- tenersatzes für Leistungen der [...] die Regelung des Umgangs mit steuerbaren Sach- verhalten der § 6a Umsatzsteuer eingefügt. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.07.2022
Satzung_Veraenderungssperre.pdf

m. § 4 der Gemeindeordnung (GemO) Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler in seiner öffentlichen Sitzung am 05.02.2024 eine Veränderungssperre für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,93 MB
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Zuletzt geändert: 14.02.2024
Bekanntmachung_GR_06.11.2024.pdf

den 06.11.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Gemeinde Badenweiler für den Gemeinsamen Gutachterausschuss 10. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 29.10.2024
Bekanntmachung_GR_09.10.2024.pdf

den 09.10.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] n gemäß § 78 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Dateigröße: 188,23 KB
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Zuletzt geändert: 09.10.2024
Bekanntmachung_GR_18.12.2024.pdf

den 18.12.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] des Gesellschaftsvertrages der Badenweiler Tourismus GmbH 12. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.12.2024
TOP_3_Kooperationsvereinbarung_14.03.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.01.2022 14.03.2022 3 Abschluss einer neuen Kooperationsvereinbarung zur Anwendung einer ein [...] einheitlichen, landkreisweiten Förderung in der Kindertagespflege Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister, die beiliegende Kooperationsvereinba- rung zwischen der Gemeinde Badenweiler [...] einer Vereinbarung mit dem Landkreis über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.01.2021 Der Gemeinderat wurde bereits in seiner Sitzung vom 23.11.2020 ausführlich über die Kindertagespflege als Ergänzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
Hebesatzsatzung_ab_01.01.2025.pdf

Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 27.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2025
Weitere Formen der Bürgerbeteiligung

ist der Einwohnerantrag. Mit dem können Sie die Behandlung einer bestimmten Angelegenheit im Gemeinderat beantragen. Möchten Sie die Bevölkerung über ein Landesgesetz für Baden-Württemberg abstimmen lassen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Homepage__Satzung_der_Sozialstiftung_Badenweiler_12.10.2020.pdf

t der Gemeinderat. Bis zu dieser Summe entscheidet der vom Gemeinderat ernannte Stiftungsausschuss. Mitglieder sind der Bürgermeister sowie drei Gemeinderäte. Die Mitglieder aus dem Gemeinderat werden [...] Gemeinde Badenweiler Satzung der SOZIALSTIFTUNG BADENWEILER in der Fassung vom 12.10.2020 Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 05.12.1994 nachstehende Satzung der Sozialstiftung Badenweiler [...] Haushalt der Gemeinde auszuweisen. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen werden durch den Gemeinderat beschlossen. § 7 Aufhebung der Stiftung Ist die Erfüllung des Stiftungszweckes unnötig oder unmöglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2022
Kurtaxesatzung_in_der_Fassung_vom_27.11.2024.pdf

i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.07.2023 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: §[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2025