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16.06.2022.pdf

Digitalfunks in der Gesamtfeuerwehr Badenweiler 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird neben der Zustimmung zu den beiden Gebüh- renkalkulationen + 4: auch über [...] die Jahre 2023 – 2025 Beschluss fassen. zu 5: Für die Anpassung der Elternbeiträ- ge wird der Gemeinderat über die Gebührenkalkulation sowie die kon- krete Gebührenerhöhung beraten und beschließen. zu [...] die Festlegung der Bauweise sowie über die architekto- nische Begleitung entscheiden. zu 7: Der Gemeinderat wird die Zustim- mung zu den Wahlen behandeln und den Bürgermeister mit der Bestellung der Gewählten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,00 MB
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Zuletzt geändert: 20.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Beschlussfassung durch den Gemeinderat werden die Elternbeiräte gehört und die neue Gebührenstruktur in die Satzung aufgenommen. Nach Beratung in den Ortschaftsrä- ten wird der Gemeinderat Ende Juli 2022 den [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 5 Anpassung der Gebühren für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und in der G [...] zugestimmt. Die Änderungen treten in zwei Stufen zum 01.09.2022 und 01.09.2023 in Kraft. 2. Der Gemeinderat befürwortet die Anpassung der Gebühren für die verlässliche Grundschule und die Ferienbetreuung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 34,50 KB
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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 3 Beschluss über die Wassergebührenkalkulation für die Jahre 2023-2025 Beschlussvorschlag: [...] Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 25.05.2022 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen. Die Gemeinde erhebt Gebühren für ihre [...] weiteren Ermessensentscheidungen (vgl. Erläuterungen Ziff. 13) wird ausdrücklich zugestimmt. 4. Der Gemeinderat beschließt, die Konzessionsabgabe zu den höchstmöglichen Sätzen nach § 2 KAE und nach dem Steuerrecht[mehr]

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Dateigröße: 27,45 KB
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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 7 Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Lipburg sowie dessen Stellvertreters Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Wahl [...] meinderates. Nachdem die Gewählten die Voraussetzungen für das jeweilige Amt erfüllen, wird der Gemeinderat gebeten, den jeweiligen Wahlen zuzustimmen. Vincenz Wissler Sonja Dahlmann, Rechnungsamtsleiterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

pflichtig ist. Der Gemeinderat beschließt, diese Kostenüberdeckung in die vorliegende Kalkulation für das Jahr 2024 einzustellen und somit vollständig auszugleichen. Der Gemeinderat beschließt die aus [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 4 Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung 2023- 2025 [...] Der Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung vom 30.05.2022 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vorgelegen. Die Gemeinde erhebt Gebühren für ihre[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 8 Auftragsvergabe für die Anschaffung der Gerätschaften für die Einführung des Digital- funks in der Gesamtwehr Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] Angebot nach der Prüfung teilweise unvollständig und dürfte höher ausfallen wie angeboten. Der Gemeinderat wird gebeten, der Firma Meder CommTech GmbH für den Preis von 30.104,14 Euro den Zuschlag zu erteilen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

ngen für die Umsetzung in Modulbauweise Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat stimmt der Bauweise „Modulbau“ zu b.) Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Vergabe für die Modulbauweise durch das [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 6 Neubau Kindergarten Birkenweg a) Festlegung der Bauweise des neuen Kindergartens b) [...] dafür, alle Bestandsgebäude abzureißen. Die Auftragsvergabe für den Abbruch erfolgte durch den Gemeinderat am 07.03.2022. Der Abbruch selbst konnte in der KW 22 abgeschlossen werden. In den letzten Wochen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
20.06._Bekanntmachung_GR_20.06.2022.pdf

Digitalfunks in der Gesamtfeuerwehr Badenweiler 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3 Der Gemeinderat wird neben der Zustimmung zu den beiden Gebührenkalkulationen + 4: auch über die [...] wird der Gemeinderat über die Gebührenkalkulation sowie die konkrete Gebührenerhöhung beraten und beschließen. zu 6: Für den Neubau der Kindertageseinrichtung Birkenweg wird der Gemeinderat über die [...] den 20.06.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2022
02.06.2022.pdf

Lipburg Der Gemeinderat stimmt der Auftragsverga- be an die Firma bau-werk GmbH zum Ange- botspreis von rd. 67.000,00 Euro brutto zu. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Das Heilbad [...] Ausgezeichnet wur- de dieses Jahr Dinçer Güçyeter mit „Mein Prinz, ich bin das Ghetto“. 23.05.2022: Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Wissler berichtet, dass sich die Gemeinde Badenweiler [...] t un- kompliziert. Seit dem 01.01.2022 sind sämt- liche Einladungen und Sitzungsvorlagen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde Badenweiler eingestellt und kön- nen abgerufen werden. Aus diesem[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_23.05.2022.pdf

in Lipburg Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma bau-werk GmbH zum Angebotspreis von rd. 67.000,00 Euro brutto zu. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Das Heilbad Badenweiler [...] Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Bürgermeister Wissler berichtet, dass sich die Gemeinde Badenweiler für die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans über ein externes Dienstleistungsunternehmen [...] Zusammenarbeit unkompliziert. Seit dem 01.01.2022 sind sämtliche Einladungen und Sitzungsvorlagen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde Badenweiler eingestellt und können abgerufen werden. Aus diesem[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.06.2022