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19.05.2022.pdf

des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über den Abschluss eines neuen Kon- zessionsvertrages mit einer Laufzeit [...] 2021. zu 6: Für Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 7: Der Gemeinderat wird für die Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg die Auftragsvergabe [...] den 23.05.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 5,49 MB
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Zuletzt geändert: 19.05.2022
23.05.2022_Bekanntmachung.pdf

des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg 8. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird über den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit einer Laufzeit von [...] 2021. zu 6: Für Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 7: Der Gemeinderat wird für die Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes in Lipburg die Auftragsvergabe [...] den 23.05.2022 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 3 Konzessionsvergabeverfahren Gas – Abschluss des Konzessionsvertrages Gas mit der bnNETZE [...] t entsprechen oder soweit sie nicht wesentliche Vertragsinhalte grundlegend verändern. 2. Der Gemeinderat nimmt die als Anlage 2 beigefügte Stellungnahme von Rechtsanwalt Dieter Gersemann zur Erfüllung [...] Interessen bekundungen vorlagen, musste das Konzessionierungsverfahren vorbereitet werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 05.07.2021 für die Vergabe der Gas- konzession Eignungskriterien, Mi[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 5 Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes Beschlussvorschlag: Der kalkulatorische [...] 85% solange anzuwenden, bis sich eine Abweichung um 0,5% nach oben oder nach unten ergibt. Der Gemeinderat wird gebeten, dem oben genannten Vorschlag zuzustimmen. Vincenz Wissler Sonja Dahlmann, Rechnu[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 7 Auftragsvergabe zur Neugestaltung des Spielplatzes in Lipburg Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Firma [...] Lang die Neugestaltung vorge- stellt. Der Ortschaftsrat stimmte der Planung zu und bittet den Gemeinderat die Vergabe an die Firma bau-werk GmbH zu beschließen. Das Angebot der Firma bau-werk GmbH beläuft [...] eines weiteren Angebotes verzichtet. Herr Lang wird die Planung in der Sitzung vorstellen. Der Gemeinderat wird gebeten dem Auftrag zuzustimmen. Vincenz Wissler Michael Lacher Bauamtsleiter Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 6 Darlehensneuaufnahme und Umschuldung beim Eigenbetrieb Wasserversorgung; Dar- lehensneuaufnahme Kernhaushalt Gemeinde Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] sollte die Umsetzung eines Vorschlags der Verwaltung nicht möglich sein, bittet die Verwaltung den Gemeinderat um Erteilung einer Ermächtigung für die Suche nach einer Alternative und den Vollzug des Abschlusses [...] zwischen der Gemeinde Badenweiler und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung vom 30.09.2022 Präambel Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23.05.2022 beschlossen, dem Eigenbetrieb Wasserversorgung ein inneres[mehr]

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23.05.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

ist der Gemeinderat gemäß § 114 Abs. 4 Gemeinde- ordnung zu unterrichten. Die wesentlichen Ergebnisse des Berichts sowie die wirtschaftli- chen Verhältnisse und Kennzahlen erhält der Gemeinderat beigefügt [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.05.2022 4 Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Badenweiler, des Eigenbetriebs Wasserver- sorgung [...] den Zeitraum 2014 - 2019; Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht über die Allgemeine Finanzprüfung der Ge- meinde Badenweiler, des Ei[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_11.04.2022.pdf

März 2022 wird vorgestellt. Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Zum Sachstand Pop-up-Restaurant [...] Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der langjährige Leiter des Museums, Herr Heinz Setzer, wird zum 30. April [...] Betriebsführungsvertrag und ein Dienstleistungsvertrag für den Kioskbetrieb abgeschlossen werden. Der Gemeinderat stimmt den Betriebsführungsvertrag und dem Kioskvertrag für den Testbetrieb 2022 zu. Die Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.05.2022
28.04.2022.pdf

n 2022 wird vorgestellt. Der Gemeinderat be- schließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Zum Sachstand Pop-up-Restaurant [...] leibliche Wohl der Helfer wird ge- sorgt werden. Neues aus dem Rathaus – 25. April 2022 11.04.2022: Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen [...] ungsvertrag und ein Dienstleis- tungsvertrag für den Kioskbetrieb abge- schlossen werden. Der Gemeinderat stimmt den Betriebsführungsvertrag und dem Ki- oskvertrag für den Testbetrieb 2022 zu. Die Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] dem Bürger- meister sowie den Beigeordneten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde erstellt jährlich einen Bericht, in welchem der Geber, die Zuwendungen und die Z [...] gehört. Zudem wird das Verfahren zur Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrie- ben. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen, dass die bei der Ge- meinde eingegangenen Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022