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11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 3 Sport- und Freizeitbad Badenweiler - Testbetrieb 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsführungsvertrag und dem [...] schließen. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im Eigenbetrieb Kurverwaltung Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2021 dem Testbetrieb für die Badesaison des Sport- und Freizeitbades [...] Sport- und Freizeitbad eine Eröffnungsfeier statt. Näheres hierzu wird noch bekanntgegeben. Der Gemeinderat wird gebeten, den Vertragswerken für den Testbetrieb 2022 zuzustim- men und ermächtigt die Verwaltung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,50 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
11.04.2022_Bekanntmachung.pdf

Schweighof ist eine Auftragsvergabe vorzunehmen. zu 5: Der Gemeinderat wird den Auftrag zur Anschaffung eines Heißwassergerätes erteilen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen [...] den 11.04.2022 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] n gemäß § 78 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der bisherigen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 13,70 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 4 Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Außenanlagen beim Kindergarten Schweighof Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an [...] notwendig. Um die Umgestaltung und Erweiterung in einer Maßnahme durchführen zu können, wird der Gemeinderat gebeten die Mehrausgaben in Höhe von rd. 21.000,00Euro zu genehmi- gen. Anlage: Planentwürfe Vincenz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 119,81 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
07.04.2022.pdf

ist eine Auftragsvergabe vorzunehmen. zu 5: Der Gemeinderat wird den Auftrag zur Anschaff ung eines Heißwassergerätes erteilen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen [...] 04.2022 fi ndet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kur- haus eine öff entliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] n gemäß § 78 Gemeindeordnung nach Ablauf eines Quartals 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung fi ndet unter Beachtung der bisherigen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen statt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 6,86 MB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_14.03.2022.pdf

s beschlossen. Der Gemeinderat erteilt der Betriebsleitung Entlastung. TOP 7: Der Gemeinderat beschließt die Bilanz der Sozialstiftung zum 31. Dezember 2020. TOP 8: Der Gemeinderat nimmt den Beteiligu [...] Kurhaus hat wieder bis 20:00 Uhr geöffnet. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht der BTG zur Kenntnis. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Es werden ehrenamtliche Helfer für die La [...] Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Der Tourismusbeirat hat zum ersten Mal getagt. Herr Josef-Walter Kirchberg übernimmt den Vorsitz und Frau Judith Hermann die Stellvertretung. Die zukünftigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.03.2022
31.03.2022.pdf

be- schlossen. Der Gemeinderat erteilt der Betriebsleitung Entlastung. TOP 7: Der Gemeinderat beschließt die Bilanz der Sozialstiftung zum 31. Dezember 2020. TOP 8: Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungs- [...] Kurhaus hat wieder bis 20:00 Uhr geöffnet. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbe- richt der BTG zur Kenntnis. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Es werden ehrenamtliche Helfer für die Lan- [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.7.2000 hat der Gemeinderat am 14.02.2022 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.03.2022
17.03.2022.pdf

Bürgermeister Feststellungsbeschluss des Gemeinderats Anlage 20 (zu § 95b Abs. 1 GemO) Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 14.03.2022 den Jahresabschluss für [...] 95b Abs. 1 GemO) Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt [...] März 2022 Badenweiler Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.03.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_07.03.2022.pdf

Herrn Thiele, Stadtplanungsbüro Thiele, vorgestellt. Der Gemeinderat entscheidet sich für ein reines VgV-Verfahren ohne Planungsleistung. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die Vergabe für die Begleitung [...] Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Die Bürgermeister des Landkreises haben gemeinsam mit der Landrätin in einer WebEx-Konferenz über die bevorstehenden Aufgaben der Kommunen gesprochen Die [...] 01.03.2022 angetreten. Zum 01.05.2022 wird Herr Heiko Schulz den Personalstamm nach Vorgabe des Gemeinderats im Bauhof aufstocken. TOP 3: Das Sanierungskonzept René-Schickele-Schule mit Turnhalle und Le[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2022
TOP_6_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_14.03.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.03.2022 6 Jahresabschluss des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG zum 31.12.2020; Feststellungsbeschluss [...] Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss samt Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgelegt. Die wesentlichen Punkte [...] Punkte werden in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation erläutert. - 2 - Der Gemeinderat wird um folgende Beschlussfassung gebeten: 1.) Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 der Wasserversorgung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
TOP_3_Kooperationsvereinbarung_14.03.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.01.2022 14.03.2022 3 Abschluss einer neuen Kooperationsvereinbarung zur Anwendung einer ein [...] einheitlichen, landkreisweiten Förderung in der Kindertagespflege Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister, die beiliegende Kooperationsvereinba- rung zwischen der Gemeinde Badenweiler [...] einer Vereinbarung mit dem Landkreis über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.01.2021 Der Gemeinderat wurde bereits in seiner Sitzung vom 23.11.2020 ausführlich über die Kindertagespflege als Ergänzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022