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20.06._Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 20.06.2022 8 Auftragsvergabe für die Anschaffung der Gerätschaften für die Einführung des Digital- funks in der Gesamtwehr Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt [...] Angebot nach der Prüfung teilweise unvollständig und dürfte höher ausfallen wie angeboten. Der Gemeinderat wird gebeten, der Firma Meder CommTech GmbH für den Preis von 30.104,14 Euro den Zuschlag zu erteilen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.06.2022
TOP_8_Beteiligungsbericht_14.03.2022.pdf

am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.03.2022 8 Beteiligungsbericht für das Jahr 2020 gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht [...] Gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unter- nehmen in einer Rechtsform des privaten [...] ltnisse und den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens beschränken. Der Gemeinderat hat mit der Vorlage den Beteiligungsbericht für das Jahr 2020 erhalten und wird gebeten, diesen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 4 Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Außenanlagen beim Kindergarten Schweighof Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an [...] notwendig. Um die Umgestaltung und Erweiterung in einer Maßnahme durchführen zu können, wird der Gemeinderat gebeten die Mehrausgaben in Höhe von rd. 21.000,00Euro zu genehmi- gen. Anlage: Planentwürfe Vincenz[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
11.04.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 11.04.2022 5 Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Heißwassergerätes für den Gemeindebauhof Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung zur [...] GmbH aus Benningen auf, über den die Ver- waltung das akkubetriebene Modell beziehen würde. Der Gemeinderat wird daher gebeten dem Vorschlag der Verwaltung zur Beschaffung des Heißwassergerätes zuzustimmen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 7 Sachstandsbericht Rückblick und Ausblick für den Einzelhandel in Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur [...] in Elzach durch die BTG, Veranstalter des Antik- und Themenmarktes kommt nach Badenweiler Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Vincenz Wissler Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
17.10.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 17.10.2022 8 Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben der Veranstaltung Summerhock Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt den überp [...] Antrag stellen und die Kosten der Veranstaltung über den kommunalen Haushalt gebucht werden. Der Gemeinderat wird gebeten, den überplanmäßigen Ausgaben für den Summerhock auf dem Sachkonto 42910000 und der[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 8 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung [...] Erlass oder Änderung der Hauptsatzung diese mit der Mehrheit aller Stimmen des Gemeinderates beschlossen werden. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zuzustim- men. Vincenz [...] folgende Bereiche: 1. Neuer beschließender Ausschuss Sozialstiftung Im Nachgang zum Beschluss des Gemeinderates über die Satzung der Sozialstiftung Badenweiler und der Bildung eines Stiftungsausschusses ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_9.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 9 Jahresabschluss des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG zum 31.12.2021; Feststellungsbeschluss [...] Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss samt Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 vorgelegt. Die wesentlichen Punkte [...] Punkte werden in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation erläutert. - 2 - Der Gemeinderat wird um folgende Beschlussfassung gebeten: 1.) Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Kurverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat X 12.12.2022 5 Absichtserklärung der Gemeinde Badenweiler für eine weitere interkommunale Zusa [...] Großen Kreisstadt zu stellen. Eine entsprechende nichtöffentliche Beschlussfassung des Müllheimer Gemeinderates liegt vor. Es besteht dabei im vorliegenden „besonderen Fall Stadt Müllheim/Gemeindeverwaltungs- [...] Landkrei- ses zentralisiert vom Landratsamt in Freiburg erledigen lassen. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat Buggingen in seiner Sitzung am 14.11.2022 einstimmig den Austritt aus dem GVV zum schnellstmöglichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 7 Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, S [...] Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflichtsatzung) Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßen- anlieger zum Reinigen, S [...] Lip- burg in seiner Sitzung am 30.11.2022 der vorliegenden Satzung seine Zustimmung erteilt. Der Gemeinderat wird daher gebeten der Neufassung der Räum- und Streupflichtsatzung in der vorliegenden Fassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022