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26.09.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 26.09.2022 4 Teilnahme am Projektaufruf des Bundes zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den [...] und Kultur zur Sanierung der Sporthalle der René- Schickele-Grundschule Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Teilnahme am Projektaufruf zu und ermächtigt die Verwal- tung den Förderantrag und alle [...] der Hand haben um die Sanie- rung der Sporthalle und des Lehrschwimmbeckens durchzuführen. Der Gemeinderat wird daher gebeten dem Projektaufruf zuzustimmen und die Verwaltung mit allen damit verbundenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022
25.07.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

ch Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 25.07.2022 3 Kommunale Wärmeplanung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt zu, dass die Gemeinde Badenweiler [...] Eigenanteil Müllheim (entsprechend An- zahl Einwohner): 17.174,7 € - 4 - 3. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat stimmt zu, dass die Gemeinde Badenweiler gemeinsam mit der Stadt Müllheim und der Gemeinde Auggen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 10 Jahresabschluss des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG zum 31.12.2021; Feststellungsbeschluss [...] Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss samt Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 vorgelegt. Die wesentlichen Punkte [...] Punkte werden in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation erläutert. - 2 - Der Gemeinderat wird um folgende Beschlussfassung gebeten: 1.) Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2021 der Wasserversorgung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
23.01.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_4_.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 23.01.2023 4 Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat hat keine weiteren Anmerkungen [...] Verbandsversammlung die Änderung der Verbandssatzung gemäß der vorliegenden Sitzungsvorlage. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Vertretenden der Gemeinde Badenweiler in der Verbandsversammlung des Gemeindeve [...] geregelt werden. Bei der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft, dürfen nach dem Beschluss des Gemeinderates, keine Umlagen anfallen. - 2 - Die Verbandssatzung des GVV soll in öffentlicher Sitzung am 06[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2023
TOP_9_Zwischenabschluss_BTT_14.03.2022.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 14.03.2022 9 Ehemalige Badenweiler Thermen und Touristik GmbH; Zwischenabschluss zum 31.05.2020 und Jahresabschluss zum 31.12.2020 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird gebeten [...] Zwischenabschluss und der Jahresabschluss mit dem Abschlussbericht des Wirtschaftsprüfers liegt den Gemeinderäten im Sekretariat des Bürgermeisters zur Einsicht aus.) - 2 - Die Gesellschafterversammlung ist nach [...] Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt. Der Gemeinderat wird gebeten, den Verlustausgleich zum 31.05.2020 und die Beschlüsse des Aufsichtsrats und der[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_14.02.2022.pdf

Bauabschnitt) im Ortsteil Schweighof beauftragt. ***** Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat: Gemeinderat Steinbrunner bringt seine Freude über die sehr gelungene Homepage der Gemeinde zum Ausdruck [...] Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung: Der Gemeinderat befasste sich mit dem Stellenplan 2022 und stimmte diesem mit den geplanten Änderungen und Anpassungen einstimmig zu. Frau [...] Badenweiler, wurde als ständige Vertretung der Leitung im Kindergarten Schweighof eingesetzt. Der Gemeinderat beschloss die Neuausrichtung der Leitung des Literarischen Museums Badenweiler „Tschechow-Salon“[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.02.2022
TOP_5_Eigenbetrieb_Kurverwaltung_14.03.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.03.2022 5 Jahresabschluss des Eigenbetriebs KURVERWALTUNG zum 31.12.2020; Feststellungsbeschluss [...] Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss samt Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgelegt. Die wesentlichen Punkte [...] Punkte werden in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation erläutert. - 2 - Der Gemeinderat wird um folgende Beschlussfassung gebeten: 1.) Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Kurverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
TOP_6_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_14.03.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.03.2022 6 Jahresabschluss des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG zum 31.12.2020; Feststellungsbeschluss [...] Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg wird dem Gemeinderat der Jahresabschluss samt Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgelegt. Die wesentlichen Punkte [...] Punkte werden in der Sitzung im Rahmen einer Präsentation erläutert. - 2 - Der Gemeinderat wird um folgende Beschlussfassung gebeten: 1.) Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 der Wasserversorgung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2022
09.01.2020.pdf

Kommunalwahlen fanden statt. Nach dem Ergebnis der Gemeinde- ratswahlbesteht der neue Gemeinderat aus 14 Gemeinderäten und dem Bürgermeister. Die SPD bekommt mit Hans-Dieter Paul, Dr. Phil- ipp Menny, Fritz [...] eine Überraschung versprochen. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Bürgermeister Engler (li) verabschiedet die aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder (v.l.n.r): Martin Bauert, Roland Nußbaumer [...] auch auf die zurückliegende Kommunalwahl und die anstehende konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates. Im Anschluss kamen Bürgermeister, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie die Ver- treter der Vereine[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
30.07.2020.pdf

geändert durch das Gesetz vom 04.05.2009 sowie der Eigen- betriebsverordnung vom 07.12.1992 hat der Gemeinderat am 15.06.2020 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2020 [...] geändert durch das Gesetz vom 04.05.2009 sowie der Eigen- betriebsverordnung vom 07.12.1992 hat der Gemeinderat am 15.06.2020 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2020[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021