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TOP_3_24.01.2022.pdf

ss Gemeinderat 24.01.2022 3 Abschluss einer neuen Kooperationsvereinbarung zur Anwendung einer einheitlichen, landkreisweiten Förderung in der Kindertagespflege Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt [...] einer Vereinbarung mit dem Landkreis über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.01.2021 Der Gemeinderat wurde bereits in seiner Sitzung vom 23.11.2020 ausführlich über die Kin- dertagespflege als Ergänzung [...] informiert. Der Rechtsanspruch auf Förderung in der KTP bezieht sich auf Kinder unter 3 Jahren. Der Gemeinderat fasste erst- mals einen Grundsatzbeschluss über eine freiwillige Kostenbeteiligung und stimmte[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
Top_5_24.01.2022.pdf

dem Gremium digital sowie in Papierform vor. Der Gemeinderat wird gebeten, zur Beratung die Entwürfe mitzubringen. Sämtliche Änderungen, die der Gemeinderat beschließt, werden im Nachgang in die Planentwürfe [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.01.2022 5 Beratung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 mit den Wirtschaftsplänen der [...] Eigenbetriebe Wasserversorgung und Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat wird im Rahmen der Beratung etwaige Beschlüsse fassen. finanzielle Auswirkungen: ja Sachverhalt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
TOP_4_24.01.2022.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.01.2022 4 Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan 2022 - 2026 der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Feuerwehrbedarfsplan für[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
TOP_6_14.02.2022.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.02.2022 6 Auftragsvergabe zur Gehwegsanierung (2. Bauabschnitt) im Ortsteil Schweighof Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich [...] 754100110304 EURO: 100.000 Euro Hinweis: - 2 - Sachverhalt: In der Sitzung am 08.11.2021 hat der Gemeinderat die Verwaltung ermächtigt, den ersten Teil des maroden Gehwegpflasters im Ortsteil Schweighof zu [...] ichsten Bieter vorzunehmen und so den Sa- nierungszeitpunkt besser planen zu können, wird der Gemeinderat gebeten, die Verwal- tung mit der Ausschreibung sowie der Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter[mehr]

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TOP_3-5_14.02.2022.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 14.02.2022 3 - 5 TOP 3 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde [...] g für das Wirtschaftsjahr 2022 und über die Finanzplanung 2021 - 2025 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt - die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Badenweiler für das Haus- haltsjahr [...] Sachverhalt: Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung und des Eigenbetriebsgesetzes ist der Gemeinderat zuständig für die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde und sowie[mehr]

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TOP_5_07.03.2022.pdf

am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 07.03.2022 5 Neubau Kindertageseinrichtung Birkenweg; Auftragsvergabe über den Abbruch der Bestandsgebäude Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung [...] Angebote liegen im Rahmen der Kostenschätzung. Die Ausführung soll zeit- nah ausgeführt werden. Der Gemeinderat wird gebeten, die Verwaltung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zu ermächtigen. Vincenz[mehr]

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TOP_4_07.03.2022.pdf

Begleitung des Architektenwettbewerbs Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat entscheidet in der Sitzung über das Vergabeverfahren b) Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Vergabe für die Begleitung des [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 07.03.2022 4 Vorstellung der möglichen Verfahren für einen Architektenwettbewerb zur Sanierung [...] Daher empfiehlt die Verwaltung die Begleitung durch einen externen Dienstleister und bittet den Gemeinderat die Verwaltung zu ermäch- tigen, hierfür dem Stadtplanungsbüro Thiele den Beratungsauftrag zu erteilen[mehr]

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TOP_3_07.03.2022.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 07.03.2022 3 Vorstellung Sanierungskonzept René-Schickele-Schule mit Turnhalle und Lehr- schwimmbecken Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt das Sanierungskonzept [...] zur Kenntnis. finanzielle Auswirkungen: ja Finanzierung im Finanzhaushalt - 2 - Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.01.2021 das Architekturbüro Zeller-Eisenberg Architekten (mittlerweile [...] Sitzung vorgestellt. Die entsprechen- den Unterlagen werden vorab der Einladung beigefügt. Der Gemeinderat wird gebeten das Sanierungskonzept zur Kenntnis zu nehmen. Vincenz Wissler Michael Lacher, Bau[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
Bekanntmachung_GR_07.03.2022.pdf

den 07.03.2022 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Birkenweg; Auftragsvergabe über den Abbruch der Bestandsgebäude 6. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen [...] die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird von dem beauftragten Architekturbüro mit Fachplanern über die Ergebnisse der vorgenommenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.02.2022
Mitteilungen_und_Beschluesse_14.02.2022.pdf

Bauabschnitt) im Ortsteil Schweighof beauftragt. ***** Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat: Gemeinderat Steinbrunner bringt seine Freude über die sehr gelungene Homepage der Gemeinde zum Ausdruck [...] Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung: Der Gemeinderat befasste sich mit dem Stellenplan 2022 und stimmte diesem mit den geplanten Änderungen und Anpassungen einstimmig zu. Frau [...] Badenweiler, wurde als ständige Vertretung der Leitung im Kindergarten Schweighof eingesetzt. Der Gemeinderat beschloss die Neuausrichtung der Leitung des Literarischen Museums Badenweiler „Tschechow-Salon“[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.02.2022