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06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

tlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 5 Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Neufassung des Gesellschaf [...] tsvertrages der badenova AG & Co. KG gemäß Anlage 1 der Sitzungsvorlage zu. 2. Der Gemeinderat beauftragt Herrn Bürgermeister Wissler die zum Vollzug der Be- schlussziffer 1 in der Gesellschafterversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 6 Projektsteuerung für die Sanierung der Sporthalle mit Lehrschwimmbecken an der René-Schickele-Schule Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat verzichtet auf [...] 02.2023 wurde im Zuge der Haushaltsberatung die Beteiligung eines externen Projektsteuerers von Gemeinderat Paul angesprochen. Dieser Vorschlag wurde von Seiten Bürgermeister Wissler begrüßt und Verwalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_10.pdf

Aufsichtsrates für das Jahr 2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: zu a) Feststellung des Jahresabschlusses Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des Aufsichtsrates und stellt den [...] ro. Laut Gesellschaftsvertrag hat zuerst der Gemeinderat Beschluss zu fassen, bevor die Ge- sellschafterversammlung Beschluss fassen darf. Der Gemeinderat hat mit der Einladung den Prüfbericht mit Jah [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 10 Jahresabschluss der Badenweiler Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2022 a) Feststellung[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
06.11.2023_Bekanntmachung.pdf

Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Schulsozialarbeiterin Isabell Loriaux wird ihren Jahresbericht vorstellen. zu 4: Der Gemeinderat wird erneut über die Einrichtung einer [...] 2024 beraten und darüber beschließen. zu 5: Der Gemeinderat hat seine Zustimmung zur Änderung des Gesellschafter- vertrages zu erteilen. zu 6: Dem Gemeinderat wird das Ergebnis des Prüfauftrages für eine [...] davon Abstand zu nehmen. zu 7: Für den Förderantrag 2024 bedarf es der Zustimmung des Gemeinderates. zu 8- Der Gemeinderat wird die einzelnen Regelwerke für das Jahr 2022 beraten 10: und die erforderlichen[mehr]

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06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 7 Förderantrag Tourismusinfrastrukturprogramm 2024 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für das Tourismusinfrastruk [...] Folgejahr) eingereicht werden. Der Förderantrag wurde fristgerecht am 29.09.2023 gestellt. Der Gemeinderat wird gebeten, die Verwaltung nachträglich zu beauftragen, für die Be- schaffung der Informationssysteme[mehr]

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06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_9.pdf

am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 9 Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht [...] Gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Gemeinde hat zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unter- nehmen in einer Rechtsform des privaten [...] ltnisse und den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens beschränken. Der Gemeinderat hat mit der Vorlage den Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 erhalten und wird gebeten, diesen[mehr]

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06.11.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

ich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 06.11.2023 8 Beschlussfassung über die Bilanz der Sozialstiftung zum 31.12.2022 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Bilanz der Sozialstiftung[mehr]

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16.10.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Ablauf eines Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 6: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Bender bemängelt die [...] Verwaltung Der Gemeinderat stimmte einer unbefristeten Niederschlagung über eine offene Forderung für Gewerbesteuer zu. Nach der letzten Gemeinderatssitzung erreichte die Verwaltung von Gemeinderat Asprion eine [...] Termin zur weiteren Abstimmung im AK Mobilität koordiniert. Danach folgt die Einbringung im Gemeinderat. Gemeinderat Esposito hat in diesem Jahr verstärkt wahrgenommen, dass sich kaum noch jemand an die Ruhezeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
02.11.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der [...] Beteiligungsbericht der Gemeinde Badenweiler für das Jahr 2022 10. Jahresabschluss der Badenweiler Tourismus GmbH für das Jahr 2022 11. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: S[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
26.10.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] iten zum 60- jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags fand in Vittel eine gemeinsame Gemeinderatssitzung der Gemeinderäte aus Badenwei- ler und Vittel statt. In dieser besonderen Sitzung wurde Bürgermeister [...] reiste am 14. Ok- tober eine Delegation der Gemeinde Badenweiler in seine Partnerstadt Vit- tel. Anlässlich dieses besonderen Jubilä- ums übergab die Gemeinde Baden- weiler feierlich eine eigens für diesen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023