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03.08.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] Planung einen entsprechenden Stand aufzeigt, wird diese dem Gemeinderat vorgestellt. Gemeinderat Asprion stellt im Namen der Gemeinderatsfraktion einen Antrag, dass sich der Gemeindebauhof mit seinen kon- [...] 2: Mitteilungen der Verwaltung Die Mitglieder des Gemeinderates wurden in der Sitzung vom 15.05.2023 darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich die Gemeinde Badenweiler erneut um die Teilnahme am „Fußverkehrs-Check[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.08.2023
Juli_2023_Fremdenverkehrsbeitragssatzung.pdf

i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 44 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS) beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2023
27.07.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] tragung an die Gemeinde übermittelt. Die Gemeinde stellt den Meldepflichtigen die zur elektronischen Meldung erforderlichen individuellen Zugangsdaten zur Verfügung. (9) Auf Antrag kann die Gemeinde zur Vermeidung [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser- beseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler in[mehr]

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20.07.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird sich mit der künftigen Windenergienutzung am Hochblauen befassen und einen Beschluss über die Windkraftanlage, welche die Gemeinde Badenweiler [...] gssatzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler 6. Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die öf- fentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Ba- denweiler 7. Vergabe[mehr]

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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 6 Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser- [...] Abwasser- beseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Ab- wasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) [...] n auf drei Vorauszahlungen anstelle der gewohnten vier Vorauszahlungen (§§ 44 und 45 AbwS) im Gemeinderat be- schlossen wurde, muss für die noch immer laufende Softwareumstellung die gewohnte Anzahl von[mehr]

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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 5 Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die [...] Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversor [...] Lipburg haben in ihren Sitzungen vom 18.07.2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Was[mehr]

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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_7.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 7 Vergabe von Architektenleistungen zur Dachsanierung des Sportbads Badenwei- ler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung zum [...] und Bauleitung Andreas Düll 53.466,00 Euro Büro 2 Rd. 81.000,00 Euro Herr Düll ist gleichzeitig Gemeinderat. Daher bedarf es zusätzlich der Anzeige bei der Kommunalaufsicht. Mit dieser wurde bereits vorab [...] werden, wird der Planansatz nicht überschritten. Sobald der Sanierungsfahrplan vorliegt wird der Gemeinderat in einer separaten Sitzung darüber beschließen. Vincenz Wissler Philipp Risch, Bauamtsleiter B[mehr]

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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_3_.pdf

Hochblauen Beschlussvorschlag: a) Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht der Projektgesellschaft Bürgerwind- park Blauen GmbH & Co. KG zur Kenntnis. b) Der Gemeinderat begrüßt den Ausbau erneuerbarer Energien [...] den Gemeinderat Badenweiler steht das WEA3b. Über das „ob es kommt oder nicht“ kann kein Einfluss genommen werden. Visuell wird es in allen Varianten sichtbar sein. Entscheidet sich der Gemeinderat für [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 3 Windenergienutzung am Hochblauen durch die Projektgesellschaft Bürgerwindpark Blauen[mehr]

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24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 8 Bekanntgabe Eilentscheidung über Auftragsvergabe von Sicherungsmaßnahmen am Seltenbach; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt [...] die Firma Frank Bauunternehmen in Schliengen zum Angebotspreis von 17.000,34 Euro getroffen. Der Gemeinderat wird gebeten, die Eilentscheidung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen sowie der damit verbundenen[mehr]

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03.07.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

1.926,50 Euro vor. Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das vergangene Quartal. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny erkundigt sich [...] Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Mit dem Gemeinderat wurde das Rahmenprogramm für die Bürgerinformationsv [...] geänderten Satzungsentwurf abgestimmt Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation über den Fremdenverkehrsbeitrag und die Kurtaxe für die Jahre 2023 bis 2025 zu. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Fremdenverk[mehr]

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