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Hebesatzsatzung.pdf

Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Badenweiler und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.02.2026
Polizeiverordnung.pdf

Freien (1) Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. (2) Diese sind ausreichend oft zu leeren. Sie sind [...] den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. § 19 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten (1) Zelte und [...] Belästigung durch Ausdünstungen u. ä. § 18 Unerlaubtes Plakatieren, Beschriften und Bemalen § 19 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten § 20 Bienenhaltung § 21 Pflege der Grundstücke im Innenbereich § 22 B[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.03.2023
Gescha__ftsordnung.pdf

müssen die Antragsteller vertreten sein. 2. Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1, Satz 1 stellen. Mündliche [...] und Entscheidungsfindung des Gemeinderats mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassungen öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muss demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. 3. Jede [...] Fraktion oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
06_20260325_BPL_Luisenstraße_Umweltbeitrag_faktorgrün.pdf

geschützten Arten (wobei die streng geschützten Arten eine Teilmenge der besonders geschützten Arten darstellen). Nach § 44 Abs. 1 BNatSchG gelten für die besonders und streng geschützten Arten bestimmte Zugriffs- [...] ausgewiesen, im Westen sind zwei Bereiche als Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung „öffentliche Verwaltung“ dargestellt. Der Bebauungsplan beschränkt sich auf Nutzungsausschlüsse in der Erdgeschosszone [...] bewerten. Erhebliche Beeinträchtigungen sind nicht zu erwarten. Kultur- und Sachgüter Archäologische Fundstellen Teile des überplanten Areals befinden sich im nach §22 DSchG geschützten Gebiet der wichtigen römischen[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2026
Jahresrueckblick_2021.pdf

Diskussionen im Ort hofft der Ort- schaftsrat Lipburg und die Gemeindeverwaltung Badenweiler, mit der Einführung von 40 km/h einen guten Kompromiss gefunden zu haben. Maibäume schmücken den Ort Trotz Coron [...] ng konnte innerhalb kurzer Zeit neben einer Sitzgruppe auch eine offi zielle Grillstelle errichtet werden. Die Grillstelle ist für die Öff entlichkeit freigegeben und wir hoff en, dass es nun keine unerlaubten [...] im Jahr 2021 das Kurhaus pachten. Vor Ort befi ndet sich die Touristeninformation sowie das mit einem neuen Pächter versehene Kurhauscafé. Das Kurhaus wird ein Ort der Begegnung sein, sowohl für Bürgerinnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2022
AsisatischeHornisse26.pdf

tun bei einer Sichtung: 1. Abstand halten + Ruhe bewahren 2. Nest nicht stören 3. Foto machen + Standort notieren 4. Sichtung melden 5. Anweisungen erhalten Meldeplattform + Fundortkarte LUBW Wichtig zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.04.2026
04.07._Anlage_zu_TOP_5.pdf

sich und sein Team vorzustellen und die Projektabwicklung für die gestellte Aufgabe möglichst anhand eines Referenzprojektes oder der vorliegenden Vorentwurfsplanung darzustellen Für die gesamte Präsentation [...] Sanierungskonzept vom 25.02.2022, erstellt durch Eisenberg | Rummel architekten gmbh, Müllheim (Baden) Vorplanung technische Ausrüstung mit Sanierungskonzept vom 25.2.2022, erstellt durch Krebser und Freyler [...] architekten gmbh hat im Vorfeld ein Sanierungskonzept für die Grundschule erstellt, in dem die Bestandsituation und Aufgabenstellungen thematisiert werden. Zusätzlich zur Sanierung des Be- standsgebäudes wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.06.2022
Glasfaser_Veröffentlichung.pdf

Wunschtarif. Mit ihrer Bestellung können sie 399 € für die Verkabelung bis in die Wohnräume, die Einrichtung des Routers und die Aktivierung des Anschlusses sparen. Nähere Details erhalten Sie auf der Vodafone[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.01.2026
Sirenen_und_Sirenenförderprogramm.pdf

erprogramm Sirenen des Bundes im Laufe der letzten 2 Jahre acht neue Sirenen installiert und in Betrieb genommen, um die Bevölkerung frühzeitig vor möglichen Gefahren warnen zu können. Diese Initiative[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2025
26.09.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_4.pdf

kommunaler Einrichtungen gestartet. Das Volumen beträgt 476 Millionen Euro. Gegenstand der Förderung stellen kommunale Einrichtungen der sozialen Infrastruktur dar. Der Schwerpunkt soll bei den Schwimmhallen [...] eine besondere Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration im Ort darstellt. Beim Projektaufruf 2020 über den die Ertüchtigung der Skateanlage und der Neubau einer Pumptrackanlage [...] am Projektaufruf eingeholt und nachgewiesen werden. Der Zu- schussantrag muss bis zum 30.09.2022 gestellt sein wobei der Gemeinderatsbeschluss noch bis zum 21.10.2022 nachgereicht werden könnte. Darauffolgend[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2022