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Kurtaxesatzung_in_der_Fassung_vom_27.11.2024.pdf

i. V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.07.2023 folgende Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) beschlossen: §[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2025
Ratsinformationssystem

politischen Gremien unserer Gemeinde. Hier können Sie sich umfassend über die Tätigkeiten des Gemeinderats und seiner Ausschüsse informieren. Ab Januar 2025 steht Ihnen das System mit aktuellen Informationen [...] Informationen zur Verfügung. Dazu gehören: Zusammensetzung der Gremien : Lernen Sie die Mitglieder des Gemeinderats und seiner Ausschüsse kennen. Sitzungstermine : Bleiben Sie über bevorstehende Termine stets [mehr]

Zuletzt geändert: 03.01.2025
06.06.2024.pdf

untersagt werden. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Einrichtung eines verkehrsberuhigten Be- reichs in Lipburg Gemeinderat Helmers erkundigt sich nach der Möglichkeit zur Einrichtung [...] tablage im Bereich Parkplatz Süd Gemeinderat Düll äußert seine positiven Wahrnehmungen in Bezug auf die Nutzung des Parkplatzes Süd von Wohnmobilisten. Im Gemeinderat wurde bereits mehrfach die Anregung [...] werden. Entsorgung von Bodenaushub Gemeinderat Asprion fragt an, ob es zu- treffe, dass bei der Entsorgung von Rasen- flächen ein Gutachten vorgelegt werden müsse. Gemeinderat Düll bestätigt, dass zwischen-[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2024
28.03.2024.pdf

Bereich des aufzustel- lenden Bebauungsplanes „Luisenstraße“ zu. Gemeinderat Steinbrunner und Gemeinde- rat Asprion enthielten sich. Gemeinderat TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung Bekanntgabe Eilentscheidung [...] t ging den Mitgliedern des Gemeinderates mit den Sitzungsunterlagen zu. Für die heutige Sitzung hat man sich bewusst für eine Kurz- präsentation entschieden. Der Gemeinderat stimmt dem Mobilitäts- konzept [...] eine permanente Stromabnahme vorliegt. Gemeinderat Steinbrunner regt die Prüfung der Speicherung an. Bürgermeister Wissler nimmt diese als Prü- fauftrag mit. Gemeinderat Dr. Menny fragt nach der An- bindung[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
07.03.2024.pdf

Sachstands- bericht zur Kenntnis. Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssit- zung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich im Rahmen von [...] brutto. Gemeinderat Helmers enthielt sich der Stimme. TOP 5: Projekt „Luisenstraße Ost / Haus am Markt“ a.) Widmung privater und öffentlicher Ver- kehrsfläche b.) Namensgebung der Freifläche Gemeinderat Zink [...] Der Gemeinderat stimmt der Einbindung der Einwohnerschaft in den Namensfi n- dungsprozess zu und ermächtigt die Ver- waltung diese durchzuführen. Über den Namen des Platzes wird der Gemeinderat in seiner[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2024
25.07.2024.pdf

Jahresabschluss wurde die jährlich Beitragsrückvergütung mitge- teilt. Gemeinderat am 17.07.2024 TOP 1: Wahl des Gemeinderates vom 9. Juni 2024; Bekanntgabe des Wahlprüfungsbe- scheides Im Wahlprüfun [...] Beanstandungen vorliegen und somit die Wahl der Gemeinderäte gültig ist. TOP 2: Einführung und Verpflichtung der am 9. Juni 2024 gewählten Gemeinderäte Bürgermeister Wissler verliest die Verpflich- tungsformel [...] Bürgermeisters 1. Bürgermeister-Stellvertreter Gemeinderat Hans-Dieter Paul dankt für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. 2. Bürgermeister-Stellvertreter Gemeinderat Christian Baltes ist zum 2. Bürgermeiste[mehr]

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02.05.2024.pdf

Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das ver- gangene Quartal. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Ampelanlage in Oberweiler Gemeinderat Düll berichtet [...] Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat der außerplanmäßigen Ausgabe zu. TOP 7: Vergabe Projektsteuerung für die Sa- nierung der Sporthalle mit Lehrschwimm- becken Der Gemeinderat spricht sich gegen eine [...] Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2024
27.06.2024.pdf

letzte Gemeinderatssit- zung mit dem alten Gemeinderat hat sich zur Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte getroffen. Neben den ausscheiden- den Gemeinderäten wurden Ehrungen vorgenommen. Andreas Düll [...] ausscheidenden Gemeinderat wurde Gemeinderat Karl Heinz Zink geehrt. Bürgermeister Wissler übergab die Ehrenurkunde, sowie die goldene Ehrenmedaille für über 48-jährige Zugehörigkeit im Gemeinderat der Gemeinde [...] Geehrte Gemeinderäte mit BM Wissler (v.l.n.r.): Karl Heinz Zink, OV Dirk Beckert, Angelika Mehl, Ulrike Kießling, Andreas Düll (hinten), Dr. Philipp Menny, BM Wissler Ausscheidende Gemeinderäte mit BM Wissler[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2024
11.04.2024.pdf

Ablauf eines Quartals 11. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Im Rahmen der Haushaltsgenehmigung muss der Gemeinderat aufgrund einer Änderung der Haushaltssatzung 2024 einen [...] Anpassung der Elternbeiträge wird der Gemeinderat über die Gebührenkalkulation sowie die konkrete Gebührenerhö- hung beraten und beschließen. zu 5: Der Gemeinderat wird sich mit der Änderung der künftigen [...] fassen und eine Allgemeinverfügung zu erlassen. zu 9: Der Gemeinderat wird über die Namensgebung beraten und entscheiden. zu 10: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.04.2024
08.05.2024.pdf

11. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Dem Gemeinderat wird die jeweiligen Entwurfsplanungen vorgestellt. zu 4: Der Gemeinderat wird über verschiedene Änderungen von Satzungen [...] Badenweiler an. zu 9: Für den geplanten Blauentrail wird der Gemeinderat einen aktuellen Sachstand zum Planungsstand erhalten. zu 10: Der Gemeinderat hat über den Bauantrag zu entscheiden. Vincenz Wissler [...] den 13.05.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.05.2024