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Neufassung_Wasserversorgungssatzung_vom_25.07.2022.pdf

der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 492,72 KB
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Zuletzt geändert: 15.08.2022
Neufassung_Streupflichtsatzung_fuer_Homepage_ab_01.01.2023.pdf

für Baden-Württemberg (StrG) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 25,02 KB
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Zuletzt geändert: 16.01.2023
Sozialstiftung Badenweiler

eine Einrichtung der Gemeinde Badenweiler. Über die Hilfen entscheidet ein Beirat, der sich aus Gemeinderäten, Sozialarbeitern und dem Bürgermeister zusammensetzt. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Ihnen[mehr]

Zuletzt geändert: 09.09.2024
23.05.2024.pdf

Stimmzetteln in amtlichen Stimmzettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 14 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: orange 6.2 Wahl des Ortschaftsrats der [...] Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024 \ Vermehrte Feststellung von Vandalismus [...] Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024 1. Am 9. Juni 2024 findet in der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 6,94 MB
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Zuletzt geändert: 24.05.2024
20.06.2024.pdf

Ehrungen 4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Erläuterung: zu 2: Es werden langjährige Gemeinderäte geehrt. zu 3: Die ausscheidenden Gemeinderäte werden verabschiedet. Vincenz Wissler Bürgermeister [...] den 24.06.2024 findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürger 2. Bekanntgabe der Beschlüsse[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,71 MB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
13.06.2024.pdf

Zustim- mung, die dieser Beschluss des Gemeinderats hervorgerufen hat, trat zu Tage bei der im Hotel Römerbad veranstalteten Abschieds- feier, an welcher sich der Gemeinderat, der Kurausschuss, die Aerzteschaft [...] d e Donnerstag, 13. Juni 2024 Nummer 24 Ö entliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Wochenmarkt wieder in Badenweiler ab Freitag, 07. Juni 2024 [...] Glückwünsch den Gewählten Herzlichen Dank allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für die Gemeinderats- und Ort- schaftsratswahlen haben aufstellen lassen und damit ihr Interesse an der Entwicklung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 11,6 MB
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Zuletzt geändert: 13.06.2024
Bürgermeisterwahlen

gleicher, direkter und geheimer Wahl für acht Jahre. Die Wahl findet unabhängig von der Wahl des Gemeinderats statt. Sie können sich bei Ihrer Gemeinde erkundigen, wann die nächste Wahl ansteht. Die Bürg [...] starke Stellung. Aufgaben stimmberechtigte Vorsitzende oder stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderates und all seiner Ausschüsse, Chefin oder Chef der Gemeindeverwaltung Zuständigkeit für verschiedene[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

unterschiedliche Wahlen, beispielsweise sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Kreistagswahl, ist aber möglich. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats und die Wahl der Kreisräte, die von Parteien stammen [...] ren durch die wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung. Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Mit 18

Sie wählen dürfen. Mit dem passiven Wahlrecht darf sich die volljährige Person selbst für den Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag sowie für den Betriebs- und Personalrat zur Wahl stellen. Heirat[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei den Kommunalwahlen (Wahl von Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag) sind Sie als Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz [...] der Wahl aus Ihrer Gemeinde wegziehen, werden Sie automatisch aus dem Wählerverzeichnis für die Gemeinderats- und gegebenenfalls Ortschaftsratswahlen gestrichen. Wenn Sie in eine Gemeinde des gleichen L[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024