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29.04.2021.pdf

Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Badenweiler \ Beschluss des Gemeinderates über die Feststellung des [...] Bürgermeister Feststellungsbeschluss des Gemeinderats Anlage 20 (zu § 95b Abs. 1 GemO) Aufgrund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 26.04.2021 den Jahresabschluss für [...] 29. April 2021 | 5 Beschluss des Gemeinderats über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs WASSERVERSORGUNG der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler beschließt[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
28.01.2021.pdf

den freien Sitz Gemeinderat Karl Heinz Zink vor. Bür- germeister Wissler schlug eine offene Wahl vor, die einstimmig von den Mitgliedern des Gemeinderates befürwortet wurde. Der Gemeinderat berufte Herrn [...] eingebracht. Die ursprüng- lich vorgesehene Beratung wurde auf Wunsch des Gemeinderates auf die heutige Sondersitzung des Gemeinderates vertagt. Rechnungsamtsleiterin Dahlmann stellte im Anschluss die modifizierte [...] sinnig. Gemeinderat Asprion begrüßte den Vor- schlag von Gemeinderätin Mehl. Bei einer einjährigen Schließung können die Besu- cher auf die Nachbarbäder in Müllheim oder Kandern ausweichen. Gemeinderat Dr.[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
04.02.2021.pdf

Leistungen und Angebote im Rahmen von z.B. der Vereinsförderung weiterhin beste- hen bleiben. Der Gemeinderat nahm den mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis. Vergabe von Architektenleistungen zur Sanierung [...] der René-Schickele-Grundschule Bauamtsleiter Lacher führte in die Thematik ein, mit der sich der Gemeinderat bereits in mehreren Sitzungen befasst hat. Bür- germeister Wissler ergänzte dahingehend, dass die [...] Ten- denz zum Büro Zeller | Eisenberg hervor. Die- ses wurde sodann zu Abstimmung gestellt. Der Gemeinderat beauftragte mehrheitlich, mit dem Wunsch von der SPD-Fraktion etwa- ige Zusatzleistungen mit zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
11.02.2021.pdf

Der Gemeinderat wird über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Jahr 2021 Beschluss fassen. zu 6: Bei der Kurtaxesatzung ist eine Änderung erforderlich. zu 7: Der Gemeinderat wird [...] den 15.02.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Bekanntgabe der Beschlüsse [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 9. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Ab- standsregelungen[mehr]

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18.02.2021.pdf

V. m. §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabga- bengesetzes (KAG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15.02.2021 fol- gende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxe-[mehr]

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25.02.2021.pdf

§4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfah- ren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] §4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans „Bannholz“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15. Februar 2021 aufgrund von §2 Abs. 1 BauGB die 4. Änderung [...] er Wissler gab den Beschluss der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssit- zung bekannt. Der Gemeinderat wurde über die Überle- gungen eines örtlichen Gewerbebetriebs für seine geplante Betriebserweiterung[mehr]

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14.01.2021.pdf

weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat erhält eine Bewertung über das Forstwirtschaftsjahres 2019 und wird das vorliegende [...] erteilen. zu 5: Der Gemeinderat wird die Planwerke für das Jahr 2021 im Einzelnen beraten. zu 6: Für den Aufsichtsrat ist noch ein weiteres Mitglied aus der Mitte des Gemeinderates zu bestellen. Vincenz [...] Nummer 01/02 Neujahrswünsche 2021 Für das neu begonnene Jahr 2021 möchte ich, auch im Namen des Gemeinderates und der Ortsvorsteher, der Bürgerschaft die besten Wünsche übermitteln. Die Auswirkungen der „großen[mehr]

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21.01.2021.pdf

Grundlagenermittlung ist eine Vergabe vorzunehmen. zu 5: Dem Gemeinderat wird die Beendigung der Mitgliedschaft vorgeschlagen. zu 6: Der Gemeinderat wird die Annahme von Zuwendungen Privater beschließen. Vincenz [...] den 25.01.2021 findet um 18.30 Uhr im Annette-Kolb-Saal im Kurhaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt: 1. Fragen von Bürgerinnen und Bürgern 2. Mitteilungen der Verwaltung [...] Privater an die Gemeinde Badenweiler (Sponsoring und Spenden) 7. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Die Sitzung findet unter Beachtung der vorgegebenen Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Leitlinien_zur_Bu__rgerbeteiligung.pdf

sich für eine Beteiligung aussprechen. Anträge auf Beteiligung der Bürger durch den Gemeinderat können durch den Gemeinderat von mindestens sechs Mitgliedern eingefordert werden. c.) An den Beteiligungsprozessen [...] bringen sich Gemeinderat und Verwaltung sowie bei Bedarf hinzuziehende Dritte (Moderation) ein. d.) Die Entscheidung über die Abhaltung eines Bürgerbeteiligungsprozesses trifft der Gemeinderat. Bei Vorhaben [...] erarbeitet werden. Die Ergebnisse werden für den Gemeinderat aufgearbeitet und zur Entscheidung vorgelegt. Über die Art der Fortführung trifft der Gemeinderat eine Entscheidung. 2. Stufe: Sobald erste Pla[mehr]

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Vergnuegungssteuersatzung.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 12.12.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die[mehr]

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