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Neufassung_Streupflichtsatzung_fuer_Homepage_ab_01.01.2023.pdf

für Baden-Württemberg (StrG) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 25,02 KB
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Zuletzt geändert: 16.01.2023
12.01.2023.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] Wohnungen vermieten? Bitte melden Sie sich bei der Gemeinde oder dem Helferkreis Flüchtlinge: Gemeinde: Franziska Liebert 07632/72-130 oder per Mail rathaus@gemeinde-badenweiler.de Gesucht werden: • Eine 2 Zi [...] Sitzung des Gemeinderats auszutauschen. Gerne nehmen wir auch Themen auf, die Ihnen am Herzen liegen. Wir freuen uns über Hinweise und Anregungen. Die Tagesordnung der Gemeinderatsitzung werden wir zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
22.12.2022.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] sind. Die Gemeinde Badenweiler knüpft eine etwaige Änderung des IKZ daran, dass keine Umlage in einem/einer GVV/VVG fällig wird. Die Gemeinde Badenweiler befürwortet den Austritt der Gemeinde Buggingen [...] der Satzung zu. TOP 8: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Hauptsat- zung der Gemeinde Badenweiler entsprechend der Anlage zur Sit- zungsvorlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2022
12.12.2022_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

informierte die Mitglieder des Gemeinderates über anstehende Veränderungen, die sich auf die bisherige interkommunale Zusammenarbeit auswirken werden. Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Frau Lara [...] Vergabe von Architektenleistungen Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis des VgV-Verfahrens zur Kenntnis. Entsprechend der Empfehlung des Vergabegremiums vergibt der Gemeinderat die Architektenleistungen an das [...] Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen der Kalkulation des Fremdenverkehrsbeitrags war für die Festlegung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
Hauptsatzung_vom_09.05.2011_i.d.F._vom_12.12.2022_-_Veroeffentlichung_Homepage_-.pdf

GemO - hat der Gemeinderat am 09.05.2011 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.12.2022
15.12.2022.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] sind. Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenwei- [...] Wohnungen vermieten? Bitte melden Sie sich bei der Gemeinde oder dem Helferkreis Flüchtlinge: Gemeinde: Franziska Liebert 07632/72-130 oder per Mail rathaus@gemeinde-badenweiler.de Gesucht werden: • Eine 2 Zi[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2022
08.12.2022.pdf

Beiträge an mitteilungsblatt@gemeinde-badenweiler.de Rathaus Badenweiler Luisenstraße 5 Zentrale 07632 / 72-0 Fax 07632 / 72-169 rathaus@gemeinde-badenweiler.de https://www.gemeinde-badenweiler.de Öffnungszeiten [...] nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird im Rahmen des Vergabeverfahrens das ausgewählte Architekturbüro beauftragen. zu 4: Der Gemeinderat erhält einen Sach- standsbericht [...] Wohnungen vermieten? Bitte melden Sie sich bei der Gemeinde oder dem Helferkreis Flüchtlinge: Gemeinde: Franziska Liebert 07632/72-130 oder per Mail rathaus@gemeinde-badenweiler.de Gesucht werden: • Eine 2 Zi[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_3.pdf

Vergabegremium beschloss daher dem Gemeinderat die Vergabe der Architektenleis- tungen an Bieter 2, dem Architekturbüro Eisenberg-Rummel GmbH, zu empfehlen. Der Gemeinderat wird gebeten dem Vorschlag des [...] orlage an Gremium / Beratungsfolge öffentlich nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 3 Sanierung und Erweiterung der René-Schickele-Schule mit Sporthalle und Lehr- schw [...] Ergebnisvorstellung des VgV-Verfahrens und Vergabe von Architektenleistungen Beschlussvorschlag: - Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis des VgV-Verfahrens zur Kenntnis und wird gebe- ten der Empfehlung des Verga[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Beratungsvorlage_zu_TOP_8.pdf

nichtöffentlich Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 12.12.2022 8 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung [...] Erlass oder Änderung der Hauptsatzung diese mit der Mehrheit aller Stimmen des Gemeinderates beschlossen werden. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zuzustim- men. Vincenz [...] folgende Bereiche: 1. Neuer beschließender Ausschuss Sozialstiftung Im Nachgang zum Beschluss des Gemeinderates über die Satzung der Sozialstiftung Badenweiler und der Bildung eines Stiftungsausschusses ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
12.12.2022_Bekanntmachung.pdf

nes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Der Gemeinderat wird im Rahmen des Vergabeverfahrens das ausgewählte Architekturbüro beauftragen. zu 4: Der Gemeinderat erhält einen Sachstandsbericht [...] icht. zu 5: Der Gemeinderat befasst sich mit der künftigen Ausrichtung der interkommunalen Zusammenarbeit und wird die hierfür erforderlichen Beschlüsse fassen. zu 6 - Der Gemeinderat wird über verschiedene [...] ssungen beraten und 7: darüber beschließen. zu 8: Der Gemeinderat wird um Zustimmung zur Änderung der Hauptsatzung gebeten. zu 9 - Der Gemeinderat wird die einzelnen Regelwerke für das Jahr 2021 beraten[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022