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Feuerwehrentscha__digungssatzung.pdf

Baden-Württemberg in Verbindung mit §16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 18.03.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) [...] 1 Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Badenweiler (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) [...] unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Satzung_ehrenamtliche_Entscha__digung.pdf

gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 18.12.2017 folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen 1. [...] übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung 1. Gemeinderäte und Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese beträgt: a) bei Gemeinderäten 1. als jährlichen Grundbetrag 180 [...] Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund der §§ 4 und 19 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der jeweils gültigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.07.2021
AEnderung_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund von § 4 [...] für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ve [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2023
Erschliessungsbeitragssatzung_--.--.2006.pdf

Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ba- denweiler am 13.02.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Ersch [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale ab- weichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. 4 § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen E[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
Juli_2023_Fremdenverkehrsbeitragssatzung.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Fremdenverkehrsbeitragssatzung (FBS) beschlossen: § 1 Gegenstand des Beitrags, Beitragsschuldner [...] entfallenden Nettoumsatz der Gemeinde bis spätestens zum 30. Juni des dem Erhebungszeitraum folgenden Kalenderjahres mitzuteilen. (2) Beitragspflichtige nach § 3 Abs. 3 haben der Gemeinde die Anzahl der bei ihnen [...] Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Fremdenverkehrsbeitragssatzung – FBS Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 44 des Kommunal[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2023
Verwaltungsgebu__hren_A__nderung_12.12.2012.pdf

für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 12.12.2011 die Verwaltungsgebührensatzung wie folgt geändert: Artikel 1 Das [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist je angefangene [...] 5 Minuten 4,00 € Mindestens 4,00 € 5.2 Wird die Abschrift, Ausfertigung, Fotokopie usw. von der Gemeinde selbst hergestellt, so kommen die Schreibgebühren (Nr. 10) hinzu 6 Bescheinigungen 6.1 Bestätigungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
OEffentliche_Bekanntmachung_Aufstellungsbeschluss.pdf

_ _ _ _ öffentliche Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Luisenstraße“ Der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05. Februar 2024 gem. § 2 (1) B[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.02.2024
Neufassung_Streupflichtsatzung_fuer_Homepage_ab_01.01.2023.pdf

für Baden-Württemberg (StrG) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Wohnheimen verbleibt es bei der [...] die Eigen- tümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2023
Pädagogische_Konzept_des_Kindergarten_Badenweiler__Stand_Mai_2024_mit_Anlage.pdf

n Badenweiler Oberer Kirchweg 29 79410 Badenweiler 07632/378 kindergarten@gemeinde-badenweiler.de mailto:kindergarten@gemeinde-badenweiler.de 2 Inhaltverzeichnis 1. Unsere Einrichtung stellt sich vor 1 [...] GT-Plätze angeboten. 6 1.2. Träger Rechtsträger: Gemeinde Badenweiler, Luisenstraße 5, 79410 Badenweiler Tel: 07632 / 720 Fax: 07632 / 72169 e-mail: rathaus@gemeinde-badenweiler.de Ansprechpartner des Rechtsträgers: [...] viergruppig. 1998 Der Kindergarten wird nach 125 jähriger Trägerschaft durch den Frauenverein von der Gemeinde übernommen. 2011 Schließung einer Kindergartengruppe 5 Einrichtung einer Krippengruppe für 10 Kinder[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2025
Ratsinformationssystem

politischen Gremien unserer Gemeinde. Hier können Sie sich umfassend über die Tätigkeiten des Gemeinderats und seiner Ausschüsse informieren. Ab Januar 2025 steht Ihnen das System mit aktuellen Informationen [...] Informationen zur Verfügung. Dazu gehören: Zusammensetzung der Gremien : Lernen Sie die Mitglieder des Gemeinderats und seiner Ausschüsse kennen. Sitzungstermine : Bleiben Sie über bevorstehende Termine stets [mehr]

Zuletzt geändert: 03.01.2025