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16.11.2023.pdf

neuen Position. 06.11.2023 Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöff entlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem städ [...] Schritte einzuleiten. Der Gemeinderat behandelte eine Planung zu einer Außenbereichsbebauung im Rah- men einer anstehenden Sanierung. Anhand des Einzelfalles hat der Gemeinderat die Verwaltung mit einer [...] Gesellschaftervertra- ges der badenova AG & Co. KG Der Gemeinderat stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG zu. Der Gemeinderat beauftragt Herrn Bür- germeister Wissler, die zum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,26 MB
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Zuletzt geändert: 16.11.2023
Gebuehrensatzung_fuer_das_Mittagessen_und_sonstige_Verpflegung_in_den_Bildungseinrichtungen.pdf

berg (GemO) i.V.m. §§ 2 und 13 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler in seiner öffentlichen Sitzung am 13. Mai 2024 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 145,10 KB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
05.10.2023.pdf

der gesamten Bevölkerung. Der Gemeinderat stimmt den im Sachver- halt genannten finanziellen Auswirkungen zu. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Dölle weist auf einen Be- [...] Bürgermeister Wissler wird den Termin den Mitgliedern des Gemeinderates mitteilen. Gemeinderat Asprion geht auf das Ärgernis von Gemeinderat Dr. Dölle in Bezug auf das Werbeplakat zum Musical „Bikini-Skandal“ [...] Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Er- werb von zwei Waldgrundstücken auf Ge- markung Niederweiler und stimmte dem Ankauf einstimmig zu. Der Gemeinderat befasste sich mit der Un-[mehr]

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Dateigröße: 6,65 MB
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Zuletzt geändert: 05.10.2023
13.07.2023.pdf

926,50 Euro vor. Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das ver- gangene Quartal. TOP 11: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny erkundigt sich [...] Interkommunalen Zusam- menarbeit. Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Mit dem Gemeinderat wurde das Rahmen- programm [...] geänderten Satzungsentwurf abge- stimmt Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation über den Fremdenverkehrsbeitrag und die Kurtaxe für die Jahre 2023 bis 2025 zu. Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf der Fremdenverk[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.07.2023
04.05.2023.pdf

für die Feuer- wehren Badenweiler und Müllheim Der Gemeinderat begrüßt die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen. Der Gemeinderat stimmt öffentlich-rechtli- chen Vertrag zur Einrichtung [...] 2023 Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Im Rahmen von Personalangelegenheiten stimmte der Gemeinderat der [...] nach Ablauf eines Quartals Der Gemeinderat beschließt die Annahme der eingegangenen Spenden für das ver- gangene Quartal. TOP 7: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Bürgermeister Wissler berichtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.05.2023
23.02.2023.pdf

Beschlüsse) debattiert. 13.02.2023 Gemeinderat TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse der letz- ten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und Mitteilungen der Verwaltung Der Gemeinderat befasste sich mit dem Stel- [...] rgung und Kur- verwaltung ergaben sich keine weiteren Än- derungswünsche seitens des Gemeinderates. Der Gemeinderat stimmt den vorgestellten geänderten Planentwürfen zu. TOP 4: Platzgestaltung „Luisenstraße [...] 35.100 Euro an. Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Nachtragsangebots der Firma Peter Hoch GmbH in Höhe von rund 35.100 € zu. TOP 5: Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Ortsvorsteher Beckert[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
07.12.2023.pdf

Badenweiler im Jahre 2025 wurde vorgestellt. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 8: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Bender regt eine bessere Temperierung [...] forstlichen Betriebs und Nutzungsplanes 2024 5. Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat Erläuterung: zu 3: Im Gemeinderat werden die Planwerke für das Jahr 2024 eingebracht. zu 4: Für den Forstbetriebsplan [...] Projektes. Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbe- richt zur Kenntnis. Badenweiler Donnerstag, 07. Dezember 2023 | 5 TOP 4: Betriebsnachweis für das Forstwirt- schaftsjahr 2022 Der Gemeinderat nimmt das B[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2023
21.12.2023.pdf

für das Wirt- schaftsjahr 2024 Der Gemeinderat nimmt die Einbringung der Planwerke zur Kenntnis. TOP 5: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Baltes lobt das schöne Erschei- nungsbild [...] bar sind. Gemeinderat und Kreisrat Paul berichtet über die neue Taktung der Linienbusse 650 und 651, um die sich der Landkreis geküm- mert hat und die Gegenstand der Beratung im Gemeinderat war. Aus seiner [...] besinnlich beisammen zu sein. Genießen Sie die kostbare Zeit mit Ihren Liebsten. Im Namen des Gemeinderates von Badenweiler und den Ortschaftsräten von Lipburg-Sehringen und Schweighof wünschen wir Ihnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2023
24.07.2023_Mitteilungen_und_Beschluesse.pdf

Mitgliedern des Gemeinderates den Aufsatz von Professor Sauer zukommen lässt (Gefährdung Thermalwasserquelle). Bürgermeister Wissler wird den Aufsatz gerne an die Mitglieder des Gemeinderates nachreichen. [...] Wohngebiet Moosmatt € 0,98 je gewichteter Übernachtung. 3. Der Gemeinderat beschließt die zugehörige Fremdenverkehrsbeitragssatzung. 4. Der Gemeinderat beschließt unter Inkaufnahme einer freiwilligen Kostenu [...] Einsparungen im Bereich der Abwasserbeseitigung. TOP 9: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. Menny nahm als Vertreter der SPD-Fraktion am Bürgerworkshop zum Mobilitätskonzept teil[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2023
25.05.2023.pdf

Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Vorschlagslisten der Schöffen und der Jugend- schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028. TOP 4: Verschiedenes und Anfragen aus dem GemeinderatGemeinderat Dr. [...] Wissler greift die Anfrage nochmals zur Neubewer- tung auf. Gemeinderat Dr. Dölle regt nach erfolgter Neubewertung eine Behandlung im Gemeinderat an. Es gehe schließlich um die konkrete Frage, ob man diese [...] 2023 Gemeinderat TOP 1: Fragen von Bürgerinnen und Bürgern Ein Bürger erkundigt sich nach der Zu- ständigkeit zur Beseitigung des desolaten Zustandes der Sitzbänke entlang der Wald- wege. Gemeinderat Paul[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.05.2023