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Satzungen

Aktuelle Satzungen Aktuelle Satzungen stehen hier für Sie zum Download bereit. Abwassersatzung (PDF-Dokument, 326,14 KB) + Änderung Abwassersatzung (PDF-Dokument, 196,29 KB) Ehrenamtliche Entschädigung [...] schädigungssatzung (PDF-Dokument, 148,76 KB) Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (PDF-Dokument, 388,65 KB) Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung-Änderung (PDF-Dokument, 17,67 KB) Feuerwehrsatzung (PDF-Dokument, 72 [...] (PDF-Dokument, 506,99 KB) Redaktionsstatut (PDF-Dokument, 106,19 KB) Satzung der Sozialstiftung Badenweiler (PDF-Dokument, 114,28 KB) Satzung über Ladenschluss & Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen[mehr]

Zuletzt geändert: 09.10.2024
Ämter & Mitarbeiter

gen der kommunalen Kindertageseinrichtungen und des Schulwesens Innere Organisation Ortsrecht, Satzungen Personalverantwortung Verbandsverwaltung Abwasserzweckverband Weilertal Wahlleitung aller Wahlen [...] Finanzwesen und Klärung von Grundsatzfragen Darlehensverwaltung Forst Gebührenkalkulation und Satzungen Grundstücksverkehr Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe [...] rwaltung Landschaftspflegegeld Mitarbeit Gebührenkalkulation Mitarbeit Haushaltsplan Mitarbeit Satzungen Planung und Jahresabschluss Eigenbetrieb Kurverwaltung Planung und Jahresabschluss Eigenbetrieb[mehr]

Zuletzt geändert: 26.09.2024
Kindertageseinrichtungen

(PDF-Dokument, 429,94 KB) Kriterien für den Zuschussantrag für Elternbeiträge (PDF-Dokument, 20,56 KB) Satzungen Kindergarten Gebührensatzung für Kindertageseinrichtung und Grundschule ab 01.09.2024 (PDF-Dokument[mehr]

Zuletzt geändert: 09.10.2024
AEnderung_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund von § 4 [...] Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 25.07.2022 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 11.05.1992 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 11,86 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2023
Satzung_zur_AEnderung_der_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) der Gemeinde Badenweiler [...] Badenweiler am 13.05.2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) der Gemeinde Badenweiler [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,67 KB
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Zuletzt geändert: 25.07.2024
AEnderung_Wasserversorgungssatzung.pdf

Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserver [...] Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Badenweiler,[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 194,30 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2023
AEnderung_Abwassersatzung.pdf

Seite 1 von 2 Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Aufgrund [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Badenweiler am 24.07.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Badenweiler,[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 196,29 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2023
Bekanntmachung_GR_13.05.2024.pdf

Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Grundschule der Gemeinde Badenweiler 5. Neufassung der Satzung über die Erhebung [...] n der Gemeinde Badenweiler 6. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung –FwKS) der Gemeinde Badenweiler 7. Zustimmung [...] jeweiligen Entwurfsplanungen vorgestellt. zu 4: Der Gemeinderat wird über verschiedene Änderungen von Satzungen beraten und - 6: Beschluss fassen. zu 7: Der Gemeinderat wird die Zustimmung zu den Wahlen behandeln[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 189,68 KB
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Zuletzt geändert: 25.07.2024
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_6.pdf

Beschluss über die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser- beseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung [...] 2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentli- che Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler [...] Badenweiler zuzu- stimmen. Gemeinde Badenweiler Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbesei- tigung (Abwassersatzung-AbwS) der Gemeinde Badenweiler[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 26,63 KB
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Zuletzt geändert: 18.07.2023
24.07.2023_Beratungsvorlage_zu_TOP_5.pdf

Sitzung am TOP-Nr. Bauausschuss Gemeinderat 24.07.2023 5 Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] atzung-WVS) der Gemeinde Badenweiler Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der [...] 2023 und 19.07.2023 darüber beraten und beschlossen. Der Gemeinderat wird gebeten, der Satzung zur Änderung der Satzung über den An- schluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 27,35 KB
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Zuletzt geändert: 18.07.2023